Zweckentfremdung: Entwicklungshilfe für Offshore-Fonds

Wie aus einem internen Bericht der Asiatischen Entwicklungsbank (ADB) hervorgeht, hat sich diese an privaten Investmentfonds beteiligt, die größtenteils auf den Cayman Islands angesiedelt sind. NGOs wie urgewald beobachten seit längerem, dass Entwicklungsbanken im Rahmen ihrer Privatsektorstrategien in sog. Private-Equity-Firmen investieren. Der jetzt öffentlich gewordene Bericht der internen Evaluierung der ADB bestätigt solche Befürchtungen. Die ADB hat keinen Einfluss auf die Projekte, die aus den Fonds finanziert werden. Sie ist nirgends mit Sitz und Stimme in den Entscheidungsgremien vertreten, von einem Vetorecht ganz zu schweigen. Außerdem gibt es keine Ausstiegsklausel, so dass die ADB auf Gedeih und Verderb an die Fonds gebunden ist.

Laut Prüfbericht ist nicht gewährleistet, dass keine Projekte finanziert werden, die auf der Ausschlussliste der ADB stehen (Atomkraftwerke, Waffen usw.). Die Umwelt- und Sozialstandards der ADB, die den Entwicklungserfolg von Projekten absichern sollen, werden nicht angewandt. Zwangsumsiedlungen und Umweltzerstörung durch die Fondsprojekte sind straflos möglich, ohne dass die Betroffenen eine Chance auf Entschädigung hätten.

Die ADB ist derzeit dabei, ihre Standards zu ändern. Urgewald hat gemeinsam mit anderen NGOs gegen die drohende Abschwächung der Standards protestiert. Jetzt werden die Hintergründe dafür deutlich: Die ADB will u.a. die aktuelle, illegale Praxis legalisieren und ihre Fondsgeschäfte von Umwelt- und Sozialablagen ausnehmen. – Dem verantwortungslosen Umgang mit Entwicklungsgeldern muss umgehend Einhalt geboten werden, fordert urgewald. Die AktivistInnen erwarten von der Bundesregierung, dass sie reagiert und vorerst jegliches Geld für die ADB einfriert.