Argentinien als Extremfall: Emerging Markets in der Krise

Kaum eine Krise ist so oft vorhergesagt worden wie die der aufstrebenden Märkte, der Schwellenländer des Südens. Jetzt ist sie da. Die prominentesten Beispiele sind Argentinien und die Türkei. Aber auch der allgemeine Emerging Markets Index notiert einen bemerkenswerten Verfall. Im Hintergrund steht der steigende Dollar und der anziehende Zinssatz in den USA. Beides zieht das ausländische Kapital an und lässt es herdenweise aus den Emerging Markets fliehen. Deren relativ hohe Renditen verlieren gegenüber dem „sicheren Hafen“ USA an Anziehungskraft. Dagegen helfen offensichtlich auch keine Verzweiflungstaten.

Nehmen wir Argentinien. Mit dem zentralen Zinssatz, den die Zentralbank gestern um 15% auf 60% angehoben hat, ist das Land auf Weltrekord-Niveau angekommen. Mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) hat es schon im Juli das höchste Stand-by-Programm in dessen Geschichte (50 Mrd. Dollar) abgeschlossen. Das Land verfügt über eine extrem wirtschaftsfreundliche Regierung, die als neoliberaler Musterknabe gilt und die Austerity-Konditionen des IWF vorbildlich umsetzt (>>> Ein neuer IWF in Argentinien?). Den Ton in der Hauptstadt Buenos Aires geben Technokraten an, die der globale Mainstream begeistert unterstützt.

Doch obwohl die Herrschaften in Buenos Aires mit Ausnahme einiger Kommunikationsfehler – so hat Macri den IWF über den Videokanal YouTube zur vorzeitigen Auszahlung der Bail-out-Kredite aufgerufen – nach Ansicht dieses Mainstreams nichts falsch gemacht haben, gehen die „Marktschmerzen“ weiter, rutscht das Land weiter in die Krise. Allein seit Jahresbeginn hat der Peso gegenüber dem Dollar um 50% an Wert verloren. Allein gestern ist er um 16% abgesackt – trotz des abenteuerlich hohen Zinssatzes, der die Wirtschaft – wie auch die Sparmaßnahmen – weiter in die Rezession treiben dürfte.

Warum ist das so? Der Verfall findet nicht trotz der aktuellen Wirtschaftspolitik statt, sondern wegen dieser. Umgekehrt also wird ein Schuh draus. Die Regierung Macri verkündet allenthalben, sie habe das Land an die Kapitalmärkte zurück geführt. In Wirklichkeit hat sie es diesen ausgeliefert. Kurz nach Regierungsantritt hatte sie nichts Besseres zu tun, als den Geierfonds, die den Schuldenschnitt Anfang der Nuller Jahre nicht mitmachen wollten, die Bedienung ihrer horrenden Forderungen zuzusichern. Finanziert werden sollte dies über exorbitante Zins- bzw. Profitangebote an die privaten Märkte. Eine neue Schuldenspirale wurde so mutwillig und ohne Not in Gang gesetzt. Jetzt funktioniert auch dieses Buhlen um Finanzkapital nicht mehr. Bezahlen müssen die Zeche die Argentinierinnen und Argentinier – wieder einmal.

Neue Krisengefahren: Emerging Hotspots

Noch vor gar nicht langer Zeit wurden sie als die Lokomotiven der Weltkonjunktur gepriesen, inzwischen gelten sie vielfach als mögliche Ausgangspunkte einer neuen globalen Finanzkrise – die Emerging Economies oder Schwellenländer. Von einer Rotation der Risikofaktoren für die Finanzstabilität in die aufstrebenden Ökonomien spricht der neue Global Financial Stability Report (GFSR) des IWF, was umso bedeutender ist, als diese Länder heute eine beträchtlich höhere  Rolle in der Weltwirtschaft spielen als noch vor Jahren, als es gelang, Schuldenkrisen und ihre Effekte auf den Süden des Globus zu begrenzen. Dabei geht es nicht nur um die berühmten BRICS-Staaten, von denen zwei (Brasilien und Russland) bereits in einer offenen Rezession stecken und das größte unter ihnen (China) drastische Wachstumsrückgänge hinnehmen muss. Nach der JP Morgan-Bank zählen derzeit neben Südafrika auch Kolumbien, Mexiko, Indonesien und die Türkei zu den anfälligsten Schwellenländern.

Die Verwundbarkeit resultiert vor allem aus der Tatsache, dass sich seit der globalen Finanzkrise Kreditberge, und d.h. auch Schuldentürme, aufgebaut haben, die viele Emerging Market-Ökonomien anfällig machen für die kommenden Zinserhöhungen in den USA. Rohstoffabhängigkeit, ausstehende Dollar-Schulden, niedrigere Exporteinnahmen und ein Zinsschock stellen ein gefährliches Gemisch dar, zumal der Umkehr der Kapitalströme längst erfolgt ist und für die Emergings Markets in diesem Jahr erstmals seit 1988 ein Nettokapitalabzug von einer Billion Dollar erwartet wird – so schätzt das Institute of International Finance (IIF) in Washington.

Es wäre illusorisch zu glauben, dass sich die Industrieländer von diesen Entwicklungen abkoppeln könnten. „Verwundbarkeiten in Emerging Markets sind wichtig“, sagt José Viñals, der Chefautor des GFSR, „nimmt man ihre Bedeutung für die globale Ökonomie, ebenso wie die Rolle der globalen Märkte für die Übertragung von Schocks auf die Schwellenländer und die fortgeschrittenen Ökonomien. Die jüngsten Finanzmarktunruhen sind eine Demonstration dieser Materialisierung von Risiken.“ Und so könnte ein Szenario für die nächste Etappe schlimmstenfalls so aussehen: Eine neue Welle von Schuldenkrisen im Süden wächst sich zur globalen Finanzkrise aus, die auch den Norden erfasst. Natürlich wäre von einem solchen Szenario auch die Realwirtschaft betroffen. Es könnte nach IWF-Schätzungen den weltweiten Output bis 2017 um 2,4% nach unten drücken. Angesichts der ohnehin schwachen Prognosen wäre dies der Fall einer neuen Großen Rezession. Nur, ob sie so groß wird wie im Anschluss an die letzte globale Finanzkrise – darüber grübeln die Auguren noch.

Aufstrebende Volkswirtschaften unter Druck: Ende eines Zyklus

Währungsabsturz in Schwellenländern (Quelle: FT)

Die jüngsten Zinssteigerungen haben die seit nunmehr zwei Wochen anhaltenden Währungsturbulenzen in wichtigen Schwellenländern nicht stoppen können. Zunächst Indien und Brasilien, dann die Türkei und zuletzt auch Südafrika stemmten sich mit der Anhebung ihrer Zinssätze gegen den Abwärtstrend ihrer Währungen, der gelegentlich auch bereits als Ausverkauf der Emerging Economies bezeichnet wird. Die Leitzinsen belaufen sich inzwischen in Brasilien auf 10,5%, in der Türkei auf 10,0, in Argentinien auf 9,0, in Indien auf 8,0, in Indonesien auf 7,5 und in Südafrika auf 5,5%. Dem stehen historische Niedrigstzinsen in den Industrieländern gegenüber, in der Eurozone beispielsweise 0,25%.

Doch das Kalkül, mit Zinssteigerungen den Währungsverfall (s. Abb.) aufzuhalten, ist ein zweischneidiges Schwert. Denn Zinssteigerungen verstärken u.U. die ohnehin fragile Situation in vielen Schwellenländern, die durch sich verlangsamendes Wachstum gekennzeichnet ist. Wenn damit überhaupt neues Kapital angelockt wird, dann solches von der kurzfristig spekulativen Art, das auf die Ausnutzung von Zinsdifferenzen („Carry-Trades“) aus ist. Kapital zur Finanzierung produktiver Investitionen, von Infrastruktur und nachhaltiger Entwicklung kann auf diesem Weg ganz bestimmt nicht beschafft werden. Und wie sich derzeit zeigt, gelingt es auf diesem Wege auch nicht, den Währungsverfall zu stoppen.

Die gegenwärtigen Währungsturbulenzen – ob es sich in verschiedenen Fällen bereits um Währungskrisen handelt, sei einmal dahin gestellt – signalisieren allgemein ausgedrückt das Ende eines Boom-und-Bust-Zyklus, der in zwei Wellen – von etwa 2000 bis zum Beginn der globalen Finanzkrise 2008 und dann nochmal 2010-12 – billiges Kapital aus den Industrie- in die Schwellenländer gespült hatte. Unter den Bedingungen der lockeren Geldpolitik im Norden aufgenommen, sollte es dort von den höheren Zinssätzen profitieren. Ein großer Teil dieser Kapitalflüsse bestand aus sog. Carry-Trades. Dabei nehmen die sog. Anleger einen Kredit in einer niedrig verzinsten Währung auf und legen es in einer Währung mit einem höheren Zinsniveau an. Die Zinsdifferenzen, auf die spekuliert wird, können allerdings nur so lange realisiert werden, wie die Zinsgewinne nicht durch Währungsverluste aufgefressen werden. An diesem Punkt sind wir seit dem letzten Sommer angelangt.

Auch wenn es andere Faktoren gibt, die teilweise in der inneren Entwicklung mancher Schwellenländer begründet sind, ist der entscheidende Hintergrund die Straffung der Geldpolitik, vor allem in den USA, also die quantitative Reduktion des Bond-Aufkaufprogramms der FED, auch „Tapering“ genannt, die im letzten Sommer als Möglichkeit angekündigt wurde und seit Anfang 2014 sukzessive umgesetzt wird. Bereits die Ankündigung hat zu erheblichen Unruhen geführt, da die Anleger auf wieder höhere Gewinne in den USA hoffen und in „sichere Häfen“ flüchten. – Es ist verständlich, dass das rücksichtslose und im Alleingang, ausschließlich mit Blick auf die US-Konjunktur erfolgende Tapering in den Schwellenländern als absolut ärgerlich angesehen wird, waren diese doch auf dem Höhepunkt der Finanzkrise im kooperativen Rahmen der G20 zu weitgehenden Konjunkturprogrammen bereit, die die Welt vor einer zweiten Großen Depression bewahrt haben. Jetzt fühlen sie sich vielfach fallengelassen wie eine heiße Kartoffel. Der Vorgang sagt einiges aus über den Abstieg der G20, die derzeit eher als Statist der weltwirtschaftlichen Entwicklung erscheint denn als „führendes Forum der weltwirtschaftlichen Koordinierung“, wie einmal lautstark verkündet worden war.

Abkoppelung von der Weltkonjunktur? Fehlanzeige

Fast täglich wird nun deutlicher, dass die Hoffnung, die Entwicklungsländer könnten sich vom internationalen Konjunkturverlauf quasi abkoppeln und sich gegenüber den Auswirkungen der Krisentendenzen im Norden gleichsam immunisieren, auf tönernen Füßen steht (>>>W&E-Dossier Der große Abschwung). Gestern hat die UN-Konferenz für Handel und Entwicklung (UNCTAD) drei Fallstudien veröffentlicht (zu Sambia, Benin und Kambodscha). Diese weisen darauf hin, dass die globale Wirtschafts- und Finanzkrise auch in den ärmsten Ländern der Welt die Wachstumstrends der letzten Zeit umgekehrt hat.

In Sambia beispielsweise führte der Einbruch bei Produktion und Export von Bergbauprodukten zwischen 2009 und 2010 zum Rückgang der Staatseinnahmen um 22%. In Kambodscha gingen in der Textilindustrie zwischen Juni 2008 und Juni 2009 63.000 Arbeitsplätze verloren. In Benin stieg der Anteil der Menschen, die in absoluter Armut leben müssen, erneut an, und zwar zwischen 2007 und 2009 von 33,4 auf 34,4%. Die Autoren ziehen aus diesen Zahlen die Schlussfolgerung, dass das erst letztes Jahr auf der LDC-Konferenz in Istanbul beschlossene Aktionsprogramm akut gefährdet ist. Danach sollte die Hälfte der 48 am wenigsten entwickelten Länder (LDCs) bis zum Ende des Jahrzehnts aus dieser Kategorie herauswachsen.

Aber auch in wirtschaftlich stärkeren Ländern des Südens stocken die Aufholprozesse in der Krise. Wie dem neuen Monatsbriefing der UN-Abteilung für wirtschaftliche und soziale Entwicklung (DESA) zu entnehmen ist, ist das Wirtschaftswachstum in Brasilien fast zu Erliegen gekommen: Im zweiten Quartal 2012 betrug das Wachstum dort nur noch 0,4% (gegenüber dem Quartal zuvor). Auch die Exporte waren stark rückläufig in der Folge der abnehmenden weltweiten Nachfrage und dem sich abschwächenden Boom der Rohstoffpreise. Vor allem das rezessive Umfeld in Europa, so schlussfolgern die UN-Autoren trifft jetzt direkt die Wachstumsaussichten vieler Entwicklungsländer. Das europäische Importvolumen lag im zweiten Quartal 2012 insgesamt 4,2% niedriger als ein Jahr zuvor.

Am härtesten wurde Asien von dieser Entwicklung getroffen. Die Auswirkungen vor allem in Ostasien sind allerdings differenziert zu sehen: Während sich die Ökonomien in Indonesien, Malaysia, den Philippinen und Thailand im zweiten Quartal 2012 noch recht widerstandsfähig erwiesen, litten die stärker exportabhängigen Länder der Region, wie Hongkong, Südkorea, Singapur oder Taiwan, erheblich unter dem doppelten Effekt der europäischen Rezession und der Abschwächung des Wachstums in China. Vor allem die chinesischen Exporte gingen bemerkenswert stark zurück: um 20% gegenüber Indien, 18% gegenüber Deutschland und 15% gegenüber den Niederlanden.

Wirtschaftliche Entwicklung der Emerging Economies: Ausgewachsen?

Noch vor einem Jahr waren die Emerging Markets, die Schwellenländer, als Starperformer der Weltwirtschaft in aller Munde. Inzwischen ist die Euphorie teilweise der Ernüchterung gewichen. Denn die Wachstumsraten solcher Länder wie China und Indien, Brasilien und Argentinien, Singapur und Malaysia sind in diesem Jahr deutlich niedriger als im Durchschnitt der letzten Jahre. Natürlich ist dies zunächst einmal ein zyklisch-konjunkturelles Phänomen (>>> Die Krise erreicht den Süden). Mit dem Abschwung in den USA und der erneuten Rezession in Europa gehen externe Sonderbedingungen zu Ende, die der verarbeitenden Industrie der Schwellenländer, allen voran Chinas, besondere Exportbedingungen geboten hatten (kreditgestütztes Konsumniveau in den USA, weltweiter Rohstoffboom).

Es können aber auch grundlegendere, strukturelle Argumente geltend gemacht werden, die die Abkühlung in den aufstrebenden Ökonomien des Südens erklären können. Eines davon hat kürzlich der Harvard-Ökonom Dani Rodrik dargelegt. Rodrik argumentiert, dass die jüngste starke Wachstumsphase in den Schwellenländern eher die Ausnahme als die Regel war. Sie beruhte auf einem bewährten Muster, das wesentlich durch die Entwicklung der verarbeitenden Industrie getrieben wurde, wo es relativ leicht sei, ausländische Produktionstechnologie und Produkte zu kopieren. Mit dem stärkeren Gewicht hochproduktiver Dienstleistungen, die komplexe Qualifikationen und eine anspruchsvollere institutionelle Infrastruktur erforderten, werde der Eintritt in den Globalisierungsprozess wesentlich schwerer, zumal auch die Ausbildungs- und Kapitalintensität in der verarbeitenden Industrie zunehme. Hinzu kommt, dass mit wachsender Produktivität auch in den Schwellenländern die Löhne wachsen, so dass auch deren Lohnkostenvorteil tendenziell schwindet.

Ein ähnliches Argument entwickelt der Financial-Times-Journalist Peter Marsh in seinem neuen Buch The New Industrial Revolution: Consumers, Globalization and the End of Mass Production. Nach Marsh nehmen die Möglichkeiten der Teilhabe neuer Länder am Prozess der verarbeitenden Industrie – im Zuge einer Neuen Industriellen Revolution – vor allem aus technologischen Gründen ab. Dies führt möglicherweise dazu, dass die alten Industrieländer Anteile, die in den letzten Jahren an die Schwellenländer verloren gingen, wieder zurückgewinnen können. Marsh nennt hier u.a. hochtechnologische Formen der Automatisierung und die wachsende Nachfrage nach maßgeschneiderten Produkten, die vor allem auch Marktnähe erforderten.

Nun ist die Spekulation um die Rückverlagerung von Industrien in die alten Zentren so alt wie die Debatten um die Globalisierung und den Übergang zu einer Neuen Internationalen Arbeitsteilung zwischen Nord und Süd selbst. Ob die aktuelle Abkühlung des Wirtschaftswachstums in den Schwellenländern bereits Anzeichen dafür ist, dass solche strukturellen Faktoren zu greifen beginnen, lässt sich schwer vorhersagen. Aber selbst wenn die Emerging Economies künftig etwas moderater wachsen sollten oder sich der zyklische Charakter wirtschaftlicher Entwicklung dort stärker als bisher akzentuieren sollte (wofür einiges spricht) – „ausgewachsen“ im Sinne anhaltender stagnativer Tendenzen sind diese Länder noch lange nicht.

Finanzkrise: Dramatische Auswirkungen im Süden

Die globale Finanzkrise trifft auch die Entwicklungs- und Schwellenländer schwer. Das berichteten Sachverständige gestern in einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (AWZ) im Deutschen Bundestag. Allerdings seien nicht alle Länder gleichermaßen betroffen, betonten sie, da diese unterschiedlich in den globalen Handel und die Finanzmärkte integriert seien. Peter Wolff vom Deutschen Institut für Entwicklungspolitik (DIE) in Bonn bezeichnete die Krise als "außergewöhnlich". Man könne davon ausgehen, dass sich die Wachstumsraten in den Entwicklungs- und Schwellenländern in diesem Jahr "in etwa halbieren" werden. Die Gründe seien vielfältig. Zum einen hätten sich die Finanzierungsmöglichkeiten für diese Länder auf den internationalen Kapitalmärkten drastisch verschlechtert. Die Risikoaufschläge seien deutlich erhöht worden und ausländische Direktinvestitionen gingen zurück. Diese Probleme träfen vor allem Schwellenländer, weil sie sich stärker auf den Kapitalmärkten refinanzierten. Zum anderen gebe es einen starken, weltweiten Nachfragerückgang, der besonders jene Länder massiv treffe, die stark in den Welthandel integriert seien und Rohstoffe exportierten. "Bei den ostasiatischen Ländern gibt es mit 30-40% die größten Rückgänge", so Wolff.

Louis Kasekende von der Afrikanischen Entwicklungsbank in Tunis betonte, viele afrikanische Länder hätten in den vergangenen Jahren vom weltweiten Handel profitiert. Nun seien viele Preise, etwa für Öl, Kaffee, Diamanten und Grunderzeugnisse, gesunken. Daher habe die Krise große Auswirkungen etwa auf ölexportierende Länder wie Angola und Nigeria. Aber auch Ägypten, Kenia, Südafrika und Uganda "leiden sehr", so Kasekende. Nicht zuletzt ginge vielerorts der Tourismus stark zurück und Investoren würden Projekte aufschieben. "All das ist mit enormen Arbeitsplatzverlusten verbunden", sagte Kasekende. Yash Tandon vom South Center in Genf warf den westlichen Industrieländern vor, die Krise habe sehr viel mit der "Finanzialisierung der Produktion" in den letzten 30 Jahren zu tun. Bankgeschäfte und Finanzen seien wichtiger gewesen als Arbeitsplätze und Produktion. Als Beispiel nannte er die Spekulationen auf Nahrungsmittel, die zu den im vergangenen Jahr massiv gestiegenen Nahrungsmittelpreisen geführt hätten.

Wolfgang Kroh von der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) beurteilte die Situation als nicht ganz so dramatisch. Bisher seien die Entwicklungsländer im Vergleich zu den Industrieländern "noch relativ gering betroffen". Vielen von ihnen hätten in den vergangenen Jahren ein hohes Wachstum erzielt, hätten ihre Entschuldung vorangetrieben und Reformen durchgeführt, die zu einer stärkeren institutionellen Handlungsfähigkeit geführt haben. "Die Entwicklungsländer sind daher heute besser gewappnet als noch vor einigen Jahren", sagte Kroh. Dem widersprach Peter Wahl von "Weltwirtschaft, Ökologie und Entwicklung" (WEED) ausdrücklich. "Wenn man sich einmal die Stellungnahmen von führenden Finanzpolitikern und führenden Repräsentanten der Finanzindustrie ansieht, dann ist das eine einzige Kette von Irrtümern, Unterschätzungen und Gesundrederei", sagte Wahl. Die Krise schwappe gerade in vollem Maße in die Entwicklungsländer über, die Prognosen seien dramatisch.

Ein Teil der Stellungsnahmen findet sich unter folgendem >>> Link.

Nach Doha: Transformation des multilateralen Handelssystems?

Als Ausdruck der Transformation des Welthandelssystems beschreibt Tobias Reichert in der neuen Ausgabe des Informationsbriefs Weltwirtschaft & Entwicklung (>>> W&E 07-08/2008) das jüngste Scheitern der Verhandlungen im Rahmen der Doha-Entwicklungsrunde. Der Zusammenbruch der Genfer Handelsgespräche in der letzten Woche ist in der Tat eher der Regelfall als die Ausnahme im nunmehr siebenjährigen Verlauf der Doha-Runde. Der Autor weist darauf hin, dass die Industrieländer nach jedem Scheitern der Verhandlungen den Entwicklungsländern einige Konzessionen mehr gemacht haben. Und so sei auch diesmal wieder denkbar, dass der Norden nach den US-Wahlen dem Süden einen verbesserten Speziellen Schutzmechanismus (SSM) anbietet, um dessen Gegenleistungen beim Abbau der Industriezölle zu bekommen.

Eine weniger optimistische Entwicklungsperspektive für das Welthandelssystem sieht allerdings der brasilianische Außenminister und Verhandlungsführer Celso Amorin. In einem Interview zu Anfang dieser Woche beschwor er die Gefahr einer „realen Fragmentierung des Welthandels“ mit mehr bilateralen Abkommen, mehr Streitschlichtungsverfahren in der WTO und mehr Protektionismus. Für Brasilien selbst sieht er momentan die „einzige Chance“ darin, über das Streitschlichtungssystem der WTO die Zugeständnisse beim Abbau von Agrarsubventionen einzuklagen, die der Norden, vor allem die USA, auf dem Verhandlungsweg nicht machen wollte.

Brasilien hatte die anstehende Verhängung von Vergeltungsmaßnahmen gegen die USA wegen deren illegaler Baumwollsubventionen im Juni mit Blick auf die Einigungschancen in der Doha-Runde ausgesetzt, jetzt aber deren zügige Umsetzung angekündigt. Betroffen werden davon immerhin US-Dienstleistungen und die Zahlung von Patentgebühren in Höhe von 1 Mrd. Dollar. Für diskriminierend halten die Brasilianer auch die Importzölle Washingtons gegen brasilianisches Ethanol. Auch hier kündigte die Regierung in Brasilia jetzt ein Panelverfahren im Rahmen der WTO an. – Die Nutzung des WTO-Verfahrens durch immer mehr Länder des Südens weist darauf hin, dass das multilaterale Handelssystem auch bei stockenden Liberalisierungsverhandlungen durchaus eine Zukunft hat. Wenn der Norden nicht lernt, die neuen Mächte des Südens als Verhandlungspartner Ernst zu nehmen, bleibt nur der Kadi als Ebene der Auseinandersetzung. Und hier symbolisiert die WTO sogar einen echten Fortschritt gegenüber ihrem Vorläufermodell GATT.

Weltbank: Erneuter Diskurswechsel unter Zoellick

(Washington) Überraschend schnell hat der neue Präsident der Weltbank Robert Zoellick (s. Photo) die krude Antikorruptionsrhetorik seines Vorgängers durch einen neuen Diskurs ersetzt, in dessen Mittelpunkt das Ziel einer „inklusiven und nachhaltigen Globalisierung“ steht. Das wurde schon in der letzten Woche deutlich, als er in einer Rede 100 Tage nach seinem Amtsantritt seine sechs „strategischen Themen“ vorstellte. Der Gemeinsame Entwicklungsausschuß von IWF und Weltbank hat gestern das „Potential“ dieser Orientierung anerkannt. In seinem Kommuniqué stellt der Ausschuß fest, daß „die stärkere Unterstützung für die Einbeziehung und das Empowerment der Ärmsten in der Entwicklung, vor allem in Subsahara-Afrika, und das aktive Engagement der Weltbank-Gruppe in fragilen und von Konflikten betroffenen Staaten Schlüsselelemente des strategischen Ansatzes“ der Bank sein müssen. Darüber hinaus wird der Weltbank eine starke Rolle bei der Sicherung der Globalen Öffentlichen Güter und bei der Bearbeitung globaler Fragen wie dem Klimaschutz zugesprochen.

Damit folgt die Weltbank auf der verbalen Ebene Empfehlungen, wie sie in letzter Zeit von verschiedenen Seiten gegeben wurden, von dem Politiökonomen Robert Wade von der London School of Economics etwa (>>> W&E 10/2007) oder der Präsidentin des einflußreichen Center for Global Development in Washington, Nancy Birdsall, oder auch der deutschen Entwicklungsministerin Heidemarie Wiecoreck-Zeul. Dies und die immer noch anhaltende Erleichterung über den Abtritt von Wolfowitz sorgen offensichtlich dafür, daß kaum einer auf der offiziellen Ebene das lyrische Tirili-Tirila des „pragmatisch-konservativen“ Zoellick aus dem Bush-Umfeld hinterfragt. Dabei steht es schon in auffälligem Gegensatz zu dem Mangel an Substanz, mit dem diese Jahrestagung heute zu Ende geht.

Es sei sehr enttäuschend, keine konkreten Initiativen aus diesem Wochenende hervorgehen zu sehen, die die Armutsreduzierung vorantreiben, beklagte die Sprecherin von Oxfam International, Elizabeth Stuart. Dabei ist es allerdings auch nicht so, daß der neue Präsident keine neuen Ideen mitbringt. Aber die entstammen zum großen Teil dem Instrumentenkasten des Investment Bankers an der Wall Street, wo Zoellick zwischenzeitlich Erfahrungen sammeln konnte. So stehen Finanzmarktentwicklung, Privatsektorförderung und die direkte Einbeziehung der Großindustrie und der Großfinanz in das Fundraising der Bank bei Zoellick hoch im Kurs.

Wenn der neue Mann an der Spitze der Weltbank seine ehrgeizigen Ziele verwirklichen will (und auch bei ihm bestehen diese in erster Linie in der Stärkung der Bank), wird er in der Tat auf keine Finanzquellen verzichten können. Zoellicks Plädoyer für mehr Geld für die Softloan-Filiale IDA ist ebenso energisch wie für die Aufrechterhaltung des Weltbank-Engagements in den Schwellenländern oder für die Umsetzung der sog. Clean Energy-Agenda der Bank. Die Geber sollten die Kassen der Bank jedoch nicht wieder auffüllen, ohne zuvor für einen wirklichen Kurswechsel in der Praxis zu sorgen. Konkrete Schritte wären ein Abstand von Kreditkonditionen, die Privatisierung und Liberalisierung vorantreiben, oder eine deutliche Aufstockung der Investitionen in Erneuerbare Energien, bei drastischer Kürzung des Portfolios für die fossile Energieproduktion. Viele NGOs haben die richtigen Ratschläge dafür längst parat.

China-Debatte: Mißtrauen und irrationale Ängste

Ganz entgegen der Deregulierungswut der vergangenen Jahre beginnt derzeit im Westen eine Debatte über die Regulierung von staatlichen Investitionsfonds aus Schwellenländern wie China („Souvereign Wealth Funds“ – SWF), die auf der Suche nach rentablen Anlagemöglichkeiten für ihre hohen Zahlungsbilanzüberschüsse im Ausland sind. Die meisten Beiträge zu dieser Debatte sind von Mißtrauen bestimmt. Doch, so fragt Julian Jessop von Capital Economics in der Financial Times vom letzten Freitag, warum sollte die chinesische Regierung ein weniger verläßlicher Investor sein als die launischen Hedgefonds mit ihrem viel kürzeren Horizont?

Einen Schritt weiter geht Robert H. Wade von der London School Economics in derselben Ausgabe: Staatliche Investitionsfonds könnten ein nützliches Instrument zur Stärkung der Verhandlungsmacht der Entwicklungsländer sein, um die Spielregeln, die heute überwiegend zugunsten des Westens funktionieren, etwas zugunsten von Unternehmen aus dem Süden zu verbessern.

Irrationale Ängste beherrschen bislang auch die Debatte, ob China weiterhin Mittel aus der Entwicklungszusammenarbeit bekommen soll, mit der sich Thomas Fues in der neuen Ausgabe des Informationsbriefs Weltwirtschaft & Entwicklung (>>> W&E 08/2007) auseinandersetzt. Weitere Themen der Ausgabe sind die neue Initiative Gordon Browns zur Rettung der Millennium-Entwicklungsziele und die Rolle von Wissen und Innovation im Kampf gegen die Armut in den am wenigsten entwickelten Entwicklungsländern (LDCs). Wissenschaft und Technologie für die LDCs rangieren in der westlichen EZ übrigens ganz hinten, als wollten wir hier schon ganz früh dafür sorgen, daß deren Aufstieg von vorneherein unmöglich gemacht wird. - Ob die Entwicklungshilfe an China eingestellt werden soll, ist übrigens auch Gegenstand unserer Umfrage (siehe rechte Spalte), die noch bis zum 31. August läuft. Sagen Sie Ihre Meinung!