LDCs stehen hinter UNCTAD und ihrem Beratungsansatz

In einer Deklaration zum Abschluss eines Treffens am Vorabend von UNCTAD XIII (s. Foto) haben die derzeit 48 am wenigsten entwickelten Länder (LDCs) die Stärkung der Organisation und ihrer Forschungs-, Beratungs- und Konsensbildungskapazitäten gefordert. Zugleich wird in der Erklärung das seit einigen Jahren vom UNCTAD-Sekretariat propagierte Konzept des „Entwicklungsstaates“. Auch der von UNCTAD vertretene entwicklungspolitische Fokus auf den Ausbau der produktiven Kapazitäten in den LDCs wird unterstützt.

Beide Konzepte stehen quer zu dem Schwerpunkt, wie ihn sich beispielsweise die Bundesregierung, und hier besonders das zuständige Bundeswirtschaftsministerium, für die LDC-Arbeit von UNCTAD wünscht. Ginge es danach, würde den LDCs vor allem weitere Liberalisierung und die Anlockung ausländischer Direktinvestitionen (FDI) plus „good governance“ empfohlen. In ihrer Deklaration von Doha stellen die LDCs jedoch illusionslos fest, dass in ihren Ländern die meisten FDI in den Rohstoffsektor, wo sie nur wenige Arbeitsplätze schaffen und auch keine breite wirtschaftliche Entwicklung in die Wege leiten.

Namentlich das Konzept des Entwicklungsstaates steht gegen die dominierende ökonomische Orthodoxie der letzten Jahrzehnte. Diese rief die Regierungen zum Rückzug auf und behauptete, dass freie Märkte per se das Wirtschaftswachstum beflügeln würden. Mehrere UNCTAD-Berichte der letzten Jahre – W&E berichtete über die meisten (>>>  Stichwort UNCTAD) – wiesen nach, dass dieser Ansatz der neoliberalen Ökonomie nicht funktioniert. In den jüngsten UNCTAD-Reports, z.B. im LDC-Bericht von 2011, wurden den LDCs geraten, unmittelbar über staatliche Anreize stabiles, dauerndes und beschäftigungsintensives Wachstum anzukurbeln. In ihrer Deklaration fordern die LDCs dien Geber auf, „den Rohstoffsektor unserer Länder zu unterstützen, einschließlich durch Diversifizierung und höhere Wertschöpfung“, um sie zu befähigen, besser und auf gleichberechtigter Basis an globalen Wertschöpfungsketten zu partizipieren.

Ganz anders als viele westliche Regierungsvertreter sind die LDCs – eine der Hauptgruppen bei UNCTAD – also sichtlich zufrieden mit dem Beratungsansatz der Organisation. Er bringt Alternativen ins Spiel, wo ansonsten wieder die Eintönigkeit des „One-fits-all“ Einzug halten würde.