30. Juni 2008

Wie die Versprechen von Gleneagles zu Schall und Rauch werden

Die Staats- und Regierungschefs der G8 sind jetzt auch kollektiv dabei, von ihrem vor zwei Jahren in Gleneagles gegebenen Versprechen abzurücken, die Entwicklungshilfe für Afrika bis 2010 jedes Jahr um 25 Mrd. US-Dollar zu erhöhen. Im Entwurf des Kommuniqués für den kommenden G8-Gipfel in Hokkaido/Japan, den die Financial Times in ihrer heutigen Ausgabe zitiert, wird lediglich allgemein auf „unsere Versprechen von Gleneagles“ hingewiesen, das Ziel von 25 Mrd. Dollar jährlich jedoch nicht mehr erwähnt. Im letzten Jahr in Heiligendamm war dies noch im Kommuniqué enthalten.

Ein ähnliches scheibchenweises Abrücken der G8 von ihren eigenen Zusagen betrifft die Verpflichtung, bis 2010 den universellen Zugang zu Behandlung und Prävention von HIV/AIDS zu gewährleisten. Hier spricht das Kommuniqué jetzt nur noch allgemein vom Kampf gegen HIV/AIDS, nennt aber das Zeitziel 2010 nicht mehr explizit. Umstritten soll unter den G8-Führern auch sein, wie man es mit den in Heiligendamm „für die kommenden Jahre“ versprochenen 60 Mrd. US-Dollar für den Kampf gegen Malaria, Tuberkulose und AIDS hält.

Zwar betonen G8-Diplomaten, dass die Formulierungen des Gipfelkommuniqués noch verändert werden könnten, jedoch ist jetzt schon ziemlich deutlich, wie sich die Versprechungen von Gleaneagles nach und nach in Schall und Rauch auflösen. Für die Umsetzung der UN-Millenniumsziele ist dies unmittelbar gleichbedeutend mit weiteren Abstrichen.

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