19. Juni 2008

IFIs unter Reformdruck von innen

Zwei neue interne Evaluierungsberichte des IWF und der Weltbank dürften dazu beitragen, den Druck auf die Reform der beiden Finanzinstitutionen zu erhöhen. Ein Bericht des Unabhängigen Evaluierungsbüros (IEO) des IWF vom 28.5. untersucht die Governance-Strukturen des Fonds und kommt zu dem Ergebnis, dass diese auch nach der jüngsten Stimmrechtsreform viel zu wünschen übrig lassen. Als schwächste Punkte werden die geringe Effizienz, die mangelnde Repräsentativität und schwache Rechenschaftsmechanismen herausgestellt.

Der Bericht der Unabhängigen Evaluierungsgruppe (IEG) der Weltbank kritisiert den jährlichen „Doing Business“-Report der Weltbank-Tochter IFC (International Finance Corporation), der das Investitionsklima in den Entwicklungsländern messen soll, als einseitig auf Deregulierung und Privatisierung ausgerichtet. Besonders von Gewerkschaftsseite war immer wieder beklagt worden, dass Länder mit rigorosen Hire-and-Fire-Praktiken von der IFC als Investitionsziele angepriesen werden. Jetzt spricht der Internationale Gewerkschaftsbund (ITUC) der IFC und den „Doing Business“-Autoren generell das Recht ab, über arbeitspolitische Fragen zu urteilen (>>> WDEV Newsblog).

Vor allem der IEG-Bericht der Weltbank illustriert ein weiteres Mal die anhaltenden Differenzen in der Bank über ihren weiteren Kurs nach dem Ende des Washington Consensus. Eine von der Weltbank eingesetzte Kommission für „Wachstum und inklusive Entwicklung“ war kürzlich zu dem Ergebnis gekommen, die bislang geltende neoliberale Einheitsrezeptur der Bank durch einen flexibleren Policy-Mix zu ersetzen. Eine Vorstellung des Berichts der Wachstumskommission enthält die neue Ausgabe des Informationsbriefs Weltwirtschaft & Entwicklung (s. ABbb.; >>> W&E 06/2008).

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