Am amerikanischen Wesen soll die Welt genesen?
Der Trump-Auftritt in Davos wirft seine Schatten voraus. In den höchsten Tönen
priesen gestern sowohl US-Finanzminister Steven Mnuchin als auch
US-Handelsminister Wilbur Ross die America-First-Agenda des US-Präsidenten und
kündigten weitere protektionistische Maßnahmen im internationalen Handel an. „America
First“ bedeute auch, „mit dem Rest der Welt zu arbeiten“, meinte Mnuchin. Und: „Was
gut ist für die USA, ist gut für den Rest der Welt.“ Sein Kollege Ross
sekundierte: „Handelskriege werden jeden Tag ausgefochten… Und leider gibt es
jeden Tag auch verschiedene Parteien, die die Regeln verletzen und versuchen,
unfaire Vorteile zu bekommen. Somit finden Handelskriege schon eine ganz schöne
Weile statt. Der Unterschied besteht darin, dass die US-Truppen jetzt an die
Rampe treten.“
Vor dem Hintergrund dieser aggressiven America-First-Rhetorik
dürfte die antinationalistische Rede des französischen Präsidenten Manuel
Macron umso mehr geglänzt haben. Doch ist es mehr als fraglich, ob sein
Plädoyer für eine „inklusivere Globalisierung“ die erforderliche
Glaubwürdigkeit aufweist, um die „Vergessenen und Zurückgelassenen“ (Macron) zu
gewinnen – trägt doch die eigene „Reformagenda“ daheim, vor allem die
Deregulierung der Arbeitsmärkte, deutlich die Handschrift jener neoliberalen
Globalisierung, die jahrelang auch und gerade in Davos gepredigt wurde. Eine
ähnliches Problem dürfte die deutsche Kanzlerin mit ihrem Plädoyer für
multilaterale Lösungen haben: „Man muss die Geduld haben,“ so Angela Merkel
gestern in Davos, „multilaterale Lösungen zu finden und nicht in die scheinbar
leichtere Lösung des Handelns nach nationalen Interessen abzugleiten.“ Wenn das
so wichtig ist, dann fragt man, sich, warum dann vom Multilateralismus kaum was
drinsteht im umstrittenen Sondierungspapier für eine GroKo in Berlin (>>> Blamables Resultat).