Ise-Shima-Initiative? Gespaltene G7
Traditionelles G7-Familienfoto in Ise-Shima |
Sherpas sind bekanntlich Meister in der Kunst, Texte zu verfassen, die
eine Übereinkunft vorgaukeln, wo keine ist. Und so verhält es sich auch mit der
Ise-Shima-Wirtschaftsinitiative, die die ‚Leaders‘ Declaration‘ wortreich zelebriert, bei näherem Hinsehen aber zeigt, dass
die G7 in Bezug auf die
Formulierung einer gemeinsamen Wirtschaftspolitik keinen Schritt weiter
gekommen sind. Zwar wird gesagt „Wachstum ist unsere Hauptpriorität“, doch den
Weg dahin soll ein „policy mix“ bestimmen, der in der Nutzung aller politischen
Instrumente besteht, seien diese nun fiskalischer, geldpolitischer oder strukturpolitischer
Natur. Was die einzelnen G7-Länder letztlich machen, bleibt ihnen überlassen, und
so kann sich Japan auf die „Stärkung globalen Wachstums“ berufen, andere mögen
die „Angebotsengpässe“ angehen, und die Deutschen „mit den Anstrengungen
fortfahren, die Verschuldung auf einen nachhaltigen Pfad zu bringen“. Von einer
gemeinsamen Stimulierung der schleppenden weltwirtschaftlichen Erholung, wie
sie die japanischen Gastgeber initiieren wollten, kann keine Rede sein.
Immerhin
muss man Japans Premierminister Abe zubilligen, deutlicher als jeder G7-Führer
zuvor, auf die globale Nachfragelücke aufmerksam gemacht zu haben, die einer
Überwindung der langen Wirtschaftskrise nach der Finanzkrise von 2008 entgegen
steht. Dabei beschwor er seine Kollegen sogar mit Vergleichen, wonach die
Weltwirtschaft heute bereits wieder da angelangt ist, wie zum Zeitpunkt des Zusammenbruchs
der Lehman-Bank 2008. Diese demonstrierten jedoch eher die Spaltung der G7 in
einem zentralen Punkt und verfingen schon deshalb nicht, weil sie
ausschließlich mit Beispielen illustriert wurden, die die Schwellenländer
betreffen (s. Grafiken aus der Power Point Präsentation Abes).
Die
Schwellenländer können der G7 zwar nicht egal sein, aber ihr Stellenwert auf den
Treffen ist im Vergleich zu früher deutlich gesunken – man denke nur daran,
dass die Gruppe der BRICS (aus Brasilien, Russland, Indien, China und
Südafrika) noch in Heiligendamm gemeinsam zum Gipfel eingeladen worden war.
Inzwischen ist nicht nur Russland aus der G8 verstoßen worden. Auch die anderen
BRICS-Staaten waren nicht einmal zu dem Outreach-Treffen am letzten Gipfeltag
geladen. Dieses Setting diente ganz der Befestigung japanischer und
US-amerikanischer Sicherheitspositionen im südostasiatischen Raum.