G8/G20: Muskoka-Initiative als Harpers Rohrkrepierer

“Recovery and new beginnings” – „Erholung und Neubeginn“ lautet das Motto des gastgebenden kanadischen Premierministers Stephen Harpers für das G8- und G20-Treffen an diesem Wochenende. Doch schon der G8-Gipfel im idyllischen Huntsville 200 km nördlich von Toronto begann mit einem Rohrkrepierer: Die sog. Muskoka-Initiative sollte einen kraftvollen Beitrag der G8 zu einer neuen entwicklungspolitischen Initiative leisten, vor allem aber die Leadership des Kanadiers unterstreichen, erweist sich aber als Scheininitiative der besonderen Art.

An sich wäre nichts dagegen einzuwenden, mehr Geld bei den G8-Staaten einzusammeln, um die Mütter- und Kindersterblichkeit vor allem in Afrika zu senken. Doch als einziger konnte Gastgeber Kanada mit 1,1 Mrd. Dollar einen passablen Beitrag zusagen. Die USA kündigten immerhin noch eine vergleichbar hohe Summe an. Insgesamt brachten es die G8 in Muskoka allerdings lediglich auf 5 Mrd. US-Dollar, wobei viele Regierungen, darunter die deutsche, konkrete Festlegungen verweigerten – die Vereinten Nationen veranschlagten immerhin 30 Mrd. Dollar, um die Mütter- und Kindergesundheit durchgreifend zu verbessern. Die „Leadership“ des konservativen Kanadiers versagte also schon im G8-Rahmen.

Skandalöser noch als die jüngste Scheininitiative der G8 selbst ist die Tatsache, dass die Industrieländer zu ihrer Selbstverpflichtung von 2005 in Gleneagles, die Entwicklungshilfe bis 2010 um 50 Mrd. Dollar anzuheben, nichts mehr wissen wollen. Statt solch konkreter Zusagen kommt man lieber jedes Jahr mit einer neuen, schlagzeilenträchtigen Symbolaktion: Letztes Jahr in Italien war es das Ernährungsthema, in diesem Jahr in Kanada ist es die Mütter- und Kindersterblichkeit. Wenn aber die Entwicklungshilfezahlungen stagnieren, wird das Geld immer nur hin- und hergeschoben.