G20: Gewerkschaft und UNICEF warnen vor erneuter Rezession

Die internationale Gewerkschaftsbewegung hat die G20 vor den Konsequenzen der verfrühten Sparmaßnahmen gewarnt. Die Weltwirtschaft könne in eine weltweite Rezession zurückfallen. Ohnehin steckten viele Ökonomien nach wie vor in der tiefsten Beschäftigungskrise seit der Großen Rezession. Der Aufschwung sei schwach, zerbrechlich und nicht ausgewogen. Der Internationale Gewerkschaftsbund (ITUC) ruft deshalb in einer Botschaft an die G20-Regierungen dazu auf, das beim Pittsburgh-Gipfel gemachte Versprechen, „qualitativ hochwertige Beschäftigung in den Mittelpunkt des Wirtschaftsaufschwungs zu stellen“ einzuhalten und sich kurzfristig auf die Schaffung von Arbeitsplätzen zu konzentrieren, damit die Erholung beibehalten und die öffentlichen Defizite mittelfristig gesenkt werden können.

Außerdem wird in der Botschaft betont, dass sich die Staats- und Regierungschefs in Toronto dringend auf einkommenssteigernde Maßnahmen konzentrieren und sich auf Sofortmaßnahmen zur Umsetzung einer Finanztransaktionssteuer als Mittel zur Deckung des öffentlichen Finanzbedarfs einigen müssen. Darüber hinaus fordern die Gewerkschaften die Staats- und Regierungschefs der kurz vor den G20 tagenden G8 auf, ihre Entwicklungshilfeversprechen einzuhalten und einen Aktionsplan zur Erreichung der MDGs zu verabschieden.

Die Befürchtung, die Kehrtwende der G20 von der Konjunkturstimulierung zur Haushaltkonsolidierung könnte die einsetzende wirtschaftliche Erholung abwürgen, teilt auch das Kinderhilfswerk UNICEF. In einer Kurzstudie auf der Basis von 96 IWF-Länderberichten stellten die UNICEF-Experten kürzlich fest, dass rund 40% der betreffenden Regierungen Haushaltkürzungen bereits für 2010/2011 beschlossen haben. Darunter befinden sich auch diverse Regierungen im Süden. Gerade die Entwicklungsländer, besonders die Schwellenländer-Ökonomien, führen die derzeitige Erholung der Weltwirtschaft an. Der G20-Gipfel tagt am kommenden Wochenende in Toronto (>>> G20: Nicht nur auf das Format kommt es an).