G20-Finanzminister in Busan: Der Rückschlag

Als „Rückschlag für die G20“ hat der Generalsekretär des Internationalen Gewerkschaftsbundes (ITUC) Guy Ryder das Treffen der Finanzminister in Busan/Südkorea am vergangenen Wochenende qualifiziert. Entgegen ihrer eigenen Behauptungen hätte das Treffen nichts für die weitere Erholung der Weltwirtschaft und die Abwehr anhaltender Risiken gebracht. Vielmehr „riskieren ihre Entscheidungen, die weltwirtschaftliche Erholung zu untergraben, und sind ein Fehlschlag, was die Reregulierung der Finanzmärkte betrifft“, so Ryder.

Die Botschaft des Treffens in Bezug auf die internationale Konjunkturpolitik besteht in der Abkehr von der G20-Position im April, als die Finanzminister noch vor einem verfrühten Rückzug der Konjunkturpakete gewarnt haben. In Busan lag der Fokus demgegenüber auf einer „Beschleunigung der Haushaltskonsolidierung“. In Bezug auf die Finanzmarktreform konnten sich die Finanzminister nicht einmal auf Prinzipien zur internationalen Besteuerung der Banken einigen, wie sie der IWF vorgeschlagen hatte. Mit ihren Beschlüssen (siehe vorherigen Eintrag) nehmen die G20 die Gefahr in Kauf, die Weltwirtschaft in die Rezession zurückzustoßen, so der repräsentativste internationale gewerkschaftliche Dachverband.