G20-Gipfel in Mexiko: Mas del mismo

Mexikos Präsident Calderon

“Mas del mismo” (mehr vom Gleichen) ist eine in Mexiko sattsam bekannte Floskel. Sie erinnert an die Zeit der Tequila-Krise 1994/95, als der IWF und die interne Elite die Krise mit derselben Medizin bekämpfen wollten, die dem Mexikanern die Krise beschert hatte. “Mas del mismo” kommt einem auch unweigerlich in den Sinn, wenn man am Vorabend des G20-Treffens in Los Cabos danach sucht, welche konkrete Initiative wohl von dem bevorstehenden Gipfel ausgehen könnte. Wie der mexikanische Präsident Calderon deutlich machte, sei es erste Priorität seiner G20-Präsidentschaft, dass die im Frühjahr im Grundsatz beschlossene Aufstockung der “Kriegskasse” des Internationalen Währungsfonds um mindestens 430 Mrd. Dollar in Los Cabos in trockene Tücher kommt.

Der Hintergrund: Obwohl im Grundsatz beschlossen, haben Länder wie Brasilien, China, Russland und Mexiko bislang offen gelassen, mit wieviel Geld sie sich an der Aufstockung beteiligen wollen. Brasilien hat im Vorfeld von Los Cabos sogar damit gedroht, feste Finanzzusagen davon abhängig zu machen, ob die Industrieländer garantieren, dass die Schwellenländer bei der anstehenden Quotenerhöhung im IWF besser repräsentiert werden. Dieser Teil der IWF-Reform soll jedoch erst zum Jahresende abgeschlossen sein, weshalb etliche Länder derzeit noch mit definitiven Entscheidungen zögern.

Das sich die mexikanische Präsidentschaft ausgerechnet auf die Stärkung des IWF kapriziert, ist angesichts der neoliberalen Ausrichtung seiner politischen Klasse kein Wunder, angesichts der schlechten Erfahrungen tausender MexikanerInnen mit der Auflagenpolitik der IWF aber schon. Und in Bezug auf die Ausrichtung seiner Konditionalitäten wird immer deutlicher, dass der IWF sich auch unter Cristine Lagarde bis heute um kein Yota geändert hat (>>> IWF. The same procedure as every year). Das letzte traurige Beispiel war Lagardes Lobpreisung für das IWF-Programm in Lettland, das dem Land einen Wirtschaftsrückgang bescherte, gegenüber dem selbst die Rezession Griechenlands ein Kinderspiel ist (>>> Wrong lessons from Latvia for the Eurozone).

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