UNCTAD und WTO: Finanzmarktkrise unterstreicht Bedeutung der Doha-Runde

Fortschritte in der festgefahrenen Doha-Handelsrunde wären nicht nur gut für die Weltwirtschaft, sondern wären auch ein vertrauensbildender Faktor angesichts der Unsicherheiten auf den Finanzmärkten, so UNCTAD-Generalsekretär Supachai Panitchpaki (s. Photo) gestern auf der Sitzung des Trade and Development Board, dem höchsten UNCTAD-Gremium zwischen den Vollversammlungen, in Genf. „Wir sind in diesem Jahr Zeugen des Zusammenspiels unterschiedlichster Krisen. Für den erfolgreichen Abschluss von Doha brauchen wir eine multilaterale Anstrengung. Wenn uns dies gelänge, könnten wir an die anderen Probleme optimistischer herangehen“, sagte Supachai und fügte hinzu: „Man sagt uns, dass (die Finanzkrise) eine der ernstesten Krisen der letzten 60 oder 70 Jahre sei. Wie im internationalen Handelssystem muss es auch im Finanzsystem bessere Regeln und Regulierungen geben.“ Ungezügelte Marktmechanismus hätten dort alle paar Jahre zu Krisen geführt. Bedrohungen des globalen Finanz- und Bankensystems könnten nur auf multilateraler Ebene angegangen werden.

Auf derselben Sitzung unterstrich WTO-Generaldirektor Pascal Lamy, es sei „zu viel auf dem Tisch“, insbesondere für die Entwicklungsländer, um die Doha-Verhandlungen einfach aufzugeben. Auch Lamy pries das multilaterale Handelssystem. Dieses „bietet viele solide und wichtige Vorteile, die andere Wege der Handelsöffnung nicht bieten.“

Die Betonung multilateraler Regeln in allen Ehren. In der Tat lässt sich sagen, dass das derzeitige Welthandelssystem bei weitem regelbasierter ist als das eher anarchische globale Finanzsystem. Doch entscheidend dürfte es sein, nach dem Inhalt der Regeln zu fragen. Und hier gilt leider, dass der konstatierte Unterschied vielfach von allenfalls abstrakter Bedeutung ist, solange die Asymmetrien im internationalen Handelssystem nicht beseitigt werden. Die Doha-Runde ist ja nicht einfach deshalb festgefahren, weil es an multilateraler Anstrengung mangelt, sondern weil die Industrieländer nicht bereit sind oder es noch nicht gelernt haben, mit dem „neuen Süden“ angemessen umzugehen und die überfälligen Zugeständnisse zu machen. Ein WTO-Direktor wird dies nicht so offen sagen können. Aber von einem UNCTAD-Generalsekretär müsste man es eigentlich erwarten.