G20-Reform-Agenda nach dem Sinatra-Prinzip
Etwas verspätet hat die südafrikanische Regierung die Dokumente des Finanzminister- und Zentralbank-Treffens vom vergangenen Wochenende auf die G20-Website gestellt. Neben dem offiziellen Kommuniqué findet sich dort auch eine Reform-Agenda 2007. Damit soll das „G20-Übereinkommen zu anhaltendem Wachstum“ umgesetzt werden. Das dreiseitige Papier hält allerdings eher das fest, was die einzelnen Mitgliedsländer der G20, jedes für sich, sowieso machen und belegt, daß auch die G20 über das im wesentlichen von der G7/G8 praktizierte Sinatra-Prinzip („I do it my way“) nicht hinauskommen.
Zwei Beispiele: Die Mitglieder der EU verfolgen nach diesem Dokument Strukturreformen als Teil der erneuerten Lissabon-Strategie, um die Vorteile der Globalisierung voll zu nutzen. Argentiniens wirtschaftspolitisches Hauptziel besteht demgegenüber in der Erzielung anhaltenden Wirtschaftswachstums und zugleich einer Sozialpolitik, die auf die Reduzierung der Ungleichheit zielt. Dabei werde inneren Ersparnissen als Quelle der Investitionsfinanzierung der Vorrang gegeben, um die Verwundbarkeit gegenüber internationalen ökonomischen Schwankungen zu minimieren. – Unterschiedlicher könnten die wirtschaftspolitischen Ziele nicht formuliert sein. Fragt sich nur, was am Ende dabei herauskommt, selbst wenn das alles nach Wort und Geist umgesetzt würde.
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