Entwicklungshilfe: Helden und Schurken fünf Jahre danach

Nach Helden und Schurken in der Entwicklungspolitik der Europäischen Union (EU) fragte ein Sonderdienst des Informationsbriefs Weltwirtschaft & Entwicklung, der vor fünf Jahren im Auftrag von Oxfam Deutschland erschien. Fünf Jahre später gibt eine jetzt von der OECD publizierte Übersicht über die jüngsten ODA-Zahlen für 2009 (>>> Die Armut steigt – die EU-Entwicklungshilfe sinkt) Anlass zu ähnlichen Fragen. Zum Beispiel: Was haben Griechenland und Deutschland in der Entwicklungspolitik gemeinsam? Zumindest so viel, dass ihre entwicklungspolitischen Nettoleistungen im letzten Jahr gegenüber 2008 jeweils um 12% zurück gingen. Bei Griechenland nennt die OECD als Grund „haushaltspolitischen Druck“, bei Deutschland dagegen das Auslaufen von Schuldenerlassen, die immer noch als Entwicklungshilfe angerechnet werden.

Es gab jedoch noch größere Schurken als das hellenische Defizit- und das germanische Überschussland. Und es gab ein paar erstaunliche Helden sowie auch traditionelle Helden, aber mit ein paar Flecken auf der weißen Weste. Im Einzelnen:

* Die größten Schurken unter den europäischen Gebern waren 2009 wie schon vor fünf Jahren Österreich (-31,2%) und Italien (-31,1%. Hinzu kam Irland mit einem Rückgang der Leistungen um -18,9%.
* Erstaunlich gut schnitten Großbritannien und Frankreich ab, deren ODA-Anteil am Bruttonationaleinkommen (BNE) von 0,43 auf 0,52% bzw. von 0,39 auf 0,46% stieg. Das zeigt, dass man auch in der Krise die entwicklungspolitischen Leistungen steigern kann, wenn man will.

Bei etlichen Gebern, darunter auch einige Musterknaben, die das 0,7%-Ziel der UNO schon seit längerem überschritten haben, erhöhte sich der Anteil der Entwicklungshilfe am BNE, obwohl sie weniger ausschütteten. Grund dafür sind die in der Krise schrumpfenden volkswirtschaftlichen Gesamtleistungen.

* Im Falle der Niederlande erhöhte sich der ODA-Anteil am BNE leicht, obwohl die Ausgaben um 600 Mio. Dollar fielen.
* Spaniens Entwicklungshilfe wuchs von 0,45 auf 0,46% des BNE, aber seine aktuellen Ausgaben fielen um 200 Mio. Dollar – nicht gerade beeindruckend für das Land, das derzeit die EU-Präsidentschaft hat.
* Interessante Fälle sind auch Schweden und Luxemburg: Obwohl beide über 1% des BNE gaben, betrug die ODA in absoluten Zahlen weniger als 2008.

>>> Die Armut steigt – die EU-Entwicklungshilfe fällt