Protest? Ohne Sinn und Ziel

Heute geht in Istanbul die Jahrestagung von IWF und Weltbank zu Ende. Doch von den gewaltsamen Scharmützeln, die gestern doch noch aufflammten, nahm – von den lokalen Medien abgesehen – kaum jemand Notiz. Dies ist nicht verwunderlich. Denn von der kontraproduktiven Funktion solcherlei Randale einmal abgesehen, lässt diese Form des „Protests“ immer weniger erkennen, worum es eigentlich geht. Dass die Randalierer in Istanbul ziemlich isoliert dastanden und sich nicht wie früher in einer beeindruckenden Menge von Demonstranten verstecken konnten (und folglich von dem martialischen türkischen Polizeiaufgebot sofort abgeräumt wurden), verweist aber auch auf ein anderes Problem.

NGOs und soziale Bewegungen sehen sich heute einer Mobilisierungsschwäche gegenüber, die mit mangelnder Einstellung auf die gewandelte Realität zu tun hat. Schon bei den G20-Gipfeln zeigte sich, dass Argumente, die vielleicht gegenüber der G7 oder G8 ihre Berechtigung hatten, immer weniger ziehen. Bei aller Kritik, die an der G20 möglich ist, sie ist ein anderes Gremium als das alte Direktorat der Weltwirtschaft namens G7. Und genauso wenig ist es heute mehr möglich, IWF und Weltbank einfach als „globale Agenturen des Neoliberalismus“ anzuprangern. Viel zu groß sind dafür die Veränderungen, die sich auch dort Bahn brechen. Auch wenn viele Elemente des überkommenen Washington Consensus‘ noch nicht überwunden sind – im Grundsatz hat sich diese Politik in der aktuellen Krise gründlich blamiert.

Und so fanden denn die interessanteren Diskussion diesmal innerhalb des Konferenzzentrums statt und nicht wie früher oftmals außerhalb. Es war schon immer unsinnig, offizielle Konferenzen vom Format der Jahrestagungen sprengen zu wollen. Doch diesmal mutet derartiges Unterfangen nur noch anachronistisch an.