Gipfelnachlese: Schuldenkrisen wieder Thema

Das Entschuldungsbündnis erlassjahr.de hat begrüßt, dass auf dem G20-Gipfel am 3./4. September erstmals seit 2008 die neuen globalen Schuldenkrisen thematisiert wurden. Im Kommuniqué des Gipfels von Hangzhou versichern die Staats- und Regierungschefs, dass sie sich für die Verbesserung von Umschuldungsverfahren einsetzen wollen. Sie verweisen dazu auf die Einführung von „Collective Action Clauses“ in Anleiheverträgen (dfie im Falle von Umschuldungen auch die Minderheit der Gläubiger zur Übernahme der Schuldenerleichterungen verpflichten) und die Unterstützung des Pariser Clubs.

erlassjahr.de fordert nun, dass die Bundesregierung die Initiative der chinesischen Regierung fortsetzt und das Thema auf die Agenda des G20-Gipfels 2017 in Hamburg setzt. „Die chinesische Regierung hat den Anfang gemacht und die Notwendigkeit für geordnete Lösungen von Staateninsolvenz angesprochen“, so Jürgen Kaiser, politischer Koordinator von erlassjahr.de. Die vorsichtigen Formulierungen auf dem Gipfel in China könnten aber nur der Anfang sein. Es komme jetzt darauf an, dass Deutschland 2017 diesen Impuls aufnimmt und die Möglichkeit effizienter und rechtsstaatlicher Entschuldungsverfahren schafft.

Laut erlassjahr.de sind derzeit 108 Entwicklungs- und Schwellenländer überschuldungsgefährdet. Mit der Kampagne „Debt20: Entwicklung braucht Entschuldung – jetzt!“ fordert erlassjahr.de die G20 auf, die sich aufbauenden Schuldenkrisen im Globalen Süden als Gefahr für das Erreichen der vereinbarten globalen Entwicklungsziele anzuerkennen. Zusammen mit den Stimmen von 20 Menschen aus kritisch verschuldeten Staaten soll die Forderung Anfang November an die Bundesregierung übergeben werden. Im Gipfeljahr 2017 plant erlassjahr.de Aktionen rund um den G20-Gipfel in Hamburg und das G20-Finanzministertreffen in Baden-Baden. Die Kampagne „Debt20“ wird bereits von rund 150 Organisationen, darunter Diözesen und Landeskirchen, entwicklungspolitische Netzwerke, Eine-Welt-Gruppen und Kirchengemeinden, unterstützt.