Ein historischer Tag? Vielleicht!

Von Duncan Green, London

Die große Frage ist, haben wir einen historischen Tag erlebt oder nicht? Die Antwort ist: „vielleicht, aber es ist zu früh, das zu beurteilen“. Aber immerhin ist es ein „vielleicht“. Für das Ende eines Gipfels bin ich ungewöhnlich optimistisch gestimmt. Mal sehen, ob der Optimismus berechtigt ist, schauen wir uns das Abschlussdokument des Gipfels an :

* Das Gipfel-Treffen: Ich kann mir nur sehr schwer vorstellen, wie man wieder zu den alten Zeiten zurückkehren kann, als die G8 zu ihren Treffen höflicherweise auch ein paar Entwicklungsländer zum Fototermin eingeladen haben. Es sieht so aus, als ob die Musik jetzt bei den G20 spielt, und die G8 sich vielleicht in ein untergeordnetes Gremium verwandeln werden. Das ist eine gewaltige Verschiebung des geopolitischen Kräfteverhältnisses, und heute ist vielleicht der Tag, da dies unumkehrbar geworden ist. Aber es gibt immer noch 172 Staaten, die „vor der Tür stehen“. Die Frage ihrer Repräsentation, besonders der afrikanischen Staaten (gegenwärtig ist nur Südafrika offiziell in der Gruppe der 20 vertreten), ist entscheidend. Den vier afrikanischen Staatschefs, die hier beim Gipfel anwesend waren (drei von ihnen auf Einladung von Gordon Brown), soll versichert worden sein, dass Afrika in Zukunft angemessen vertreten sein wird. Das ist wichtig.

* Institutionelle Gewinner und Verlierer: Der große Gewinner – abgesehen von der „Gruppe der 20“ selbst – ist der IWF, der eine massive Aufstockung seiner Finanzmittel und damit seines Einflusses erhalten hat. Eine zweischneidige Sache: Es ist einzusehen, dass der IWF am besten aufgestellt ist, um das Geld schnell an die Entwicklungsländer abfließen zu lassen, aber der IWF hat sich einen katastrophalen Ruf erworben, weil er den Entwicklungsländern eine ungeeignete Politik vorschreibt, weil er sie zwingt, in Zeiten der Rezession Arbeitsplätze abzubauen und die öffentlichen Ausgaben zu kürzen – das genaue Gegenteil von dem, was die EU und die USA selbst gerade tun. Der IWF war bis jetzt ein wilder Anhänger von Deregulierung und Liberalisierung und seine Entscheidungsgremien sind auf die reichen Länder ausgerichtet (Belgien und die Niederlande haben ebenso viele Stimmrechte wie China!). Dieser Gipfel hat dem IWF einen großen Scheck ausgestellt, für ein Versprechen, sich grundlegend zu reformieren. Wir müssen die Einlösung dieses Versprechens einfordern.

Der große Verlierer sind die Vereinten Nationen. Sie sind das Gremium, das alle Nationen repräsentiert, und doch war ihre Rolle hier marginal; sie werden im Text nur zweimal erwähnt: Einmal im Zusammenhang mit der UN-Klimakonferenz in Kopenhagen und zweitens indem sie aufgefordert werden, „die Auswirkungen der Krise auf die Ärmsten und Schwächsten zu beobachten“. Dies war abzusehen, ist aber trotzdem ein unzulässiger Ausschluss einer Institution, die de facto die G192 – die Gruppe aller Länder – darstellt, und die eine Menge wirklich guter Arbeit leistet.