Selbstkritik a la IWF

Erneut gibt der Internationale Währungsfonds (IWF) sich äußerst selbstkritisch. In einer Ex-Post-Evaluation seiner Rolle in Griechenland konzediert er zweierlei: Zum einen basierte das erste „Rettungspaket“ auf zu optimistischen Wachstumsannahmen – was falsche Schlussfolgerungen in Bezug auf das Tempo der Defizitreduktion, die Umsetzbarkeit der sog. Reformen und die Berechnung der Schuldentragfähigkeit zur Folge hatte. Zum anderen trifft er die Aussage, dass ein Schuldenschnitt im Falle Griechenland schon viel früher hätte erfolgen sollen, dies aber in der Troika am Widerstand der Europäer gescheitert ist. Während die erste Selbstkritik nicht neu ist (bereits der vorletzte World Economic Outlook traf ähnliche Aussagen), demonstriert die zweite Einlassung, dass der IWF innerhalb der Troika nicht ganz so dogmatisch agiert wie die EU-Kommission und die Europäische Zentralbank. Die wütende Zurückweisung der IWF-Kritik durch den für Wirtschaftspolitik zuständigen EU-Kommissar Olli Rehn unterstreicht dies zusätzlich.

Dennoch stellt sich die Frage, wie ernst die Selbstkritik des IWF diesmal zu nehmen ist. Bei der Aushandlung des Zypernpakets stand das neue Denken des Fonds jedenfalls (noch?) nicht Pate. Auch die fast zeitgleich mit dem Evaluationsbericht veröffentlichten Ergebnisse der jüngsten Artikel-IV-Konsultation mit Griechenland deuten nicht in diese Richtung. Und der Missionschef des IWF in Griechenland, Poul Thomsen, gab inzwischen zu Protokoll, dass er mit dem verfügbaren Informationsstand genauso handeln würde wie damals – nicht gerade eine Unterstützung der Empfehlungen der Ex-Post-Evaluation, sondern eher eine trotzige Bekundung nach dem Motto „Ich bereue nichts“.

Ein Problem ist sicher die eigenartige Konstruktion der Troika, in der der IWF eine Art Juniorpartner in einer Operation ist, die er in anderen Fällen alleine durchziehen würde. Obwohl inzwischen das meiste Geld des IWF in Europa eingesetzt wird (und nicht mehr in Entwicklungs- oder Schwellenländern), befindet sich der Fonds hier quasi in der Rolle eines Juniorpartners. Das war aber genau das Kalkül der (Berliner) Erfinder der Troika-Konstruktion. Der IWF sollte mit ins Boot geholt werden, um nach außen die Legitimation zu erhöhen. Umso entsetzter ist man jetzt in Brüssel und Berlin, wo der gepriesene Partner des Krisenmanagements zumindest in Teilen seine Position ändert. Für den IWF gibt es nur zwei Auswege aus diesem Dilemma. Um mit seiner Selbstkritik glaubwürdig zu sein, müsste er seine Troika-Partner zur politischen Kursänderung zwingen oder die Troika verlassen. Im Moment sieht es leider weder nach dem einen noch nach dem anderen aus.