Asiatische Entwicklungsbank: Eigene Standards verletzt

Zum Auftakt der Jahrestagung der Asiatischen Entwicklungsbank (ADB) in Frankfurt haben zivilgesellschaftliche Gruppen die Bank zu einem Kurswechsel aufgefordert. ADB-Projekte führten immer wieder zu Verarmung und Umweltzerstörung, statt Entwicklung für Gemeinden und Ökosysteme zu ermöglichen. Dafür trage Deutschland durch seine Einlagemittel eine Mitverantwortung. Nächstes Jahr feiert die ADB bereits ihr 50. Jubiläum. Seit ihrem Bestehen sind die Risiken für arme Bevölkerungsschichten in Asien jedoch nicht gesunken, sondern angestiegen. Die Umwelt- und Sozialstandards der ADB finden sich zu wenig in ihrer konkreten Projektarbeit wieder.

Exemplarisch für die gewaltigen Fehler der Bank bei der Umsetzung ihrer Schutzstandards ist das Umsiedlungsdesaster bei einem Eisenbahnprojekt der ADB in Kambodscha. Ziel des Projekts ist die Sanierung der Eisenbahn in dem südostasiatischen Land. Finanziert wurde es vor allem durch einen Kredit der ADB in Höhe von 84 Mio. US-Dollar. Mehr als 4000 Familien und Kleinunternehmen, die im Streckenverlauf der Schienen gelebt und gearbeitet haben, wurden bereits umgesiedelt oder sind von Umsiedlung bedroht. Nach Angaben von Equitable Cambodia müssen Tausende umgesiedelte Familien nach wie vor unter schrecklichen Umständen leben, auch über sechs Jahre nach ihrer Umsiedlung. Sogar der eigene Beschwerdeausschuss der ADB kam zu dem Ergebnis, dass die Bank hierbei ihre eigenen Grundsätze gebrochen und schwere soziale Schäden bei den überwiegend in Armut lebenden Menschen verursacht hat. Die Folgen reichen von ungenügender Kompensation für Einkommensverluste bis zum Fehlen von Infrastruktur in den Gebieten, in die sie umgesiedelt wurden.

Obwohl der Klimawandel längst Realität ist, finanziert die ADB noch immer Kohlekraftwerke und Mega-Infrastrukturprojekte. Eine neue Studie von indonesischen NGOs zeigt die verheerenden Auswirkungen der Finanzierung großer Infrastrukturprojekte über so genannte „Finanzintermediäre“, wie Banken oder Hedgefonds – regelmäßige Partner auch von Entwicklungsbanken wie ADB oder Weltbank. „Das schockierende Fehlen von öffentlichen Konsultationen und Transparenz, der Mangel an Dokumenten in indonesischer Sprache, die Fehler bei der Einordnung von Risiken für Mensch und Umwelt und das klägliche Scheitern bei der Implementierung von Schutzstandards deuten auf eine düstere Zukunft für Gemeinden hin, die von den Investitionen betroffen sind“, sagen die Verfasser. Die Probleme müssten vollständig behoben werden, bevor die ADB weitere Gelder für Infrastrukturprojekte vergibt.