UN-Gipfel zu Kleinen Inselstaaten: Gebeutelt durch Klimawandel und Verschuldung

In dieser Woche findet vom 1.-4. September in Samoa der 3. UN-Gipfel zu den Kleinen Inselstaaten unter den Entwicklungsstaaten statt. Zu den „Small Island Developing States“ (SIDS) gehören 38 Staaten sowie 12 Territorien. Die SIDS sind insbesondere von den weltweiten Klimaveränderungen (Anhebung der Meeresspiegel, Naturkatastrophen etc.) betroffen, jedoch auch von Verschuldungsproblemen geplagt. 2014 wurde deshalb von der UNO zugleich zum Jahr der SIDS proklamiert. Nach Berechnungen der Kampagne erlassjahr.de sind derzeit 16 der 38 kritisch verschuldet, d.h. die Tragfähigkeit der Auslandsverschuldung ist akut in Frage gestellt.

Das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP) wird deshalb auf dem Gipfel einen Vorschlag des Karibischen Entschuldungsnetzwerks und von erlassjahr.de zur Entschuldung Kleiner Inselentwicklungsstaaten vorstellen.

Auf der Agenda der Konferenz steht zentral die besondere ökologische und ökonomische Verwundbarkeit der Staatengruppe. In der hohen Verschuldung sieht Jürgen Kaiser, Politischer Koordinator von erlassjahr.de, eine der Ursachen für die Armut in einigen dieser Staaten: „Im Schatten der großen Schuldenkrisen in der europäischen Peripherie und in Argentinien nimmt die Öffentlichkeit kaum Notiz von der Verarmung kleiner Staaten. Dort häufig auftretende ökologische Katastrophen übersetzen sich wegen der Überschuldung der Staaten sehr schnell in die Verelendung der Bevölkerung, weil den Regierungen die Mittel zur Unterstützung der Ärmsten fehlen.“

Zusammen mit Partnern des Karibischen Entschuldungsnetzwerks – wo die meisten kritisch verschuldeten SIDS liegen – hat erlassjahr.de deshalb einen Vorschlag für eine Entschuldungsinitiative für Kleine Inselentwicklungsstaaten erarbeitet. Der Vorschlag sieht unabhängige Begutachtung der verschuldeten Länder sowie eine von Gläubigern und Schuldnern unabhängige Entscheidung über Schuldenstreckung oder -streichung im Einzelfall vor. Die Entschuldung der ärmsten Länder in der sog. HIPC-Initiative nach dem Kölner G8-Gipfel 1999 habe gezeigt, dass eine gezielte Entschuldung für einen begrenzten Kreis von Staaten große Entwicklungsfortschritte ermöglichen kann, so die Kampagne.

>>> Website der SIDS-Konferenz: http://www.sids2014.org/