James Tobin wird Robin Hood

Es ist vielleicht kein Zufall, dass sich der britische Premierminister Gordon Brown einen Tag nach dem Startschuss für eine der massivsten Kampagnen für eine Finanztransaktionssteuer (>>> The Robin Hood Tax) von der Financial Times mit der Mitteilung zitieren lässt, man stehe kurz vor einer internationalen Einigung über die Einführung einer Bankenabgabe. Die Kampagne ruft die politischen Parteien in Großbritannien auf, eine globale Bankensteuer zu unterstützen, um die von der Krise verursachten menschlichen Schäden zu beheben, den heimischen öffentlichen Dienst zu schützen, die weltweite Armut zu bekämpfen und den Klimawandel zu finanzieren.

Unterstützt wird die Aktion von annähernd 50 Organisationen, darunter Oxfam, der britische Gewerkschaftsbund (TUC), ActionAid, die Heilsarmee und Save the Children. Hunderte Ökonomen und auch Professionelle aus dem Finanzsektor stehen hinter der Kampagne. Die „Robin-Hood-Steuer“ soll nicht auf Banktransaktionen mit normalen Bankkunden erhoben werden, sondern nur auf Transaktionen zwischen Finanzinstitutionen. Sie würde sich durchschnittlich auf 0,05% belaufen und mit einer Abgabe von gerade mal 5 Pence je 1000 gehandelte Pfund beginnen. Selbst mit so geringen Steuersätzen könnten angesichts des Umfangs der Finanztransaktionen pro Jahr Hunderte von Milliarden Dollar generiert werden. Experten schätzen, eine internationale Finanztransaktionssteuer (FTT) könnte bis zu 400 Mrd. Dollar im Jahr einbringen. Die Initiatoren würden eine globale Einführung der FTT für sinnvoll halten, plädieren aber dafür, in Europa und Großbritannien zu beginnen und dabei bereits existierende Besteuerungsansätze, wie die britische Börsensteuer („stamp duty“) auszuweiten.

Ankündigungen wie die von Gordon Brown machen die Robin-Hood-Kampagne keineswegs überflüssig. Denn es ist längst noch nicht ausgemacht, welches der derzeit diskutierten Abgabemodelle für Banken sich letztlich durchsetzen wird, wenn überhaupt. Neben der FTT ist auch die Besteuerung der Banker-Boni und eine Art Versicherungsmodell im Gespräch, in das die Banken ab einer bestimmten Größe Beiträge einzahlen (>>> W&E 02/2010). So wie es aussieht, bevorzugen Finanzlobbyisten im Notfall letzteres. Doch nur die Finanztransaktionssteuer würde Mittel in einer Größenordnung erbringen, die für die Bearbeitung der globalen Probleme wie Armut und Klima gebraucht werden und nicht nur die Kosten vergangener oder künftiger Rettungsaktionen für die Banken. Es wäre deshalb wünschenswert, dass das britische Kampagnen-Beispiel möglichst rasch in anderen Ländern viele Nachahmer findet.

Mehr dazu >>> www.robinhoodtax.org.uk