Merkel und Finanzmärtke: Wiedervorlage für Hokkaido

Rechtzeitig zum G8-Gipfel im Juli in Hokkaido/Japan und vor dem G8-Finanzministertreffen an diesem Wochenende hat sich die deutsche Bundeskanzlerin, Angela Merkel, mit einem unerledigten Tagesordnungspunkt von Heiligendamm zurückgemeldet. Gegenüber der Financial Times gab sie gestern zu Protokoll, das angelsächsische Modell der Regulierung der Finanzmärkte sei gescheitert. Der G8-Gipfel, auf dem erwartungsgemäß das Thema Finanzmarktreform eine größere Rolle spielen dürfte, müsse anerkennen, dass das aktuelle Modell die wachsende Bedeutung der Eurozone grob unterbewerte. Kontinentaleuropa solle die Führung bei der Entwicklung neuer Regeln für die Finanzmärkte übernehmen.

Im Rückblick ist es frappierend, wie schnell die Finanzmärkte wieder ganz ob auf die globale Agenda geschnellt sind, nachdem der deutschen Hedgefonds-Initiative auf dem G8-Gipfel in Heiligendamm eine Beerdigung dritter Klasse zuteil wurde. Zwar standen die Hedgefonds nicht im Zentrum der sog. Subprime-Krise, doch die Gefährlichkeit der sog. innovativen Finanzinstrumente bestreitet seither kaum noch jemand. Und zwischen der Niederlage der Bundesregierung in Heiligendamm und dem Ausbruch der neuerlichen Kreditkrise lagen gerade mal fünf Wochen.

Nicht ohne Genugtuung kann die Kanzlerin da darauf hinweisen, dass die Deutschen schließlich als erste im G8-Kreis für neue Regulierungsschritte gegenüber den Finanzmärkten geworben haben – auch wenn sich Finanzminister Steinbrück stets darum bemühte, die deutsche Initiative als Bemühen um mehr Transparenz herunterzuspielen. Auch was jetzt im Gepäck für die G8-Events in Japan ist, glänzt nicht gerade durch Originalität, aber immerhin. Geht es nach dem FT-Interview, schwebt der Kanzlerin die Gründung einer europäischen Ratingagentur vor, die die Dominanz die Dominanz von Moody’s und Standard and Poor’s brechen soll. Den Ratingagenturen soll grundsätzlich untersagt werden, Finanzprodukte zu bewerten, an deren Schaffung sie selbst beteiligt waren. Außerdem hat die Bundesregierung den Vorschlag im Gepäck, die Rücklagevorschriften für die Banken zu verschärfen. Neu nachgedacht werden müsse über das Verhältnis zwischen Kapital und Risiko. „Doch diese Regeln können nur auf internationaler Ebene diskutiert werden“, so die Merkel. Wiedervorlage in Hokkaido also.