UN-Gipfel zu Kleinen Inselstaaten: Gebeutelt durch Klimawandel und Verschuldung

In dieser Woche findet vom 1.-4. September in Samoa der 3. UN-Gipfel zu den Kleinen Inselstaaten unter den Entwicklungsstaaten statt. Zu den „Small Island Developing States“ (SIDS) gehören 38 Staaten sowie 12 Territorien. Die SIDS sind insbesondere von den weltweiten Klimaveränderungen (Anhebung der Meeresspiegel, Naturkatastrophen etc.) betroffen, jedoch auch von Verschuldungsproblemen geplagt. 2014 wurde deshalb von der UNO zugleich zum Jahr der SIDS proklamiert. Nach Berechnungen der Kampagne erlassjahr.de sind derzeit 16 der 38 kritisch verschuldet, d.h. die Tragfähigkeit der Auslandsverschuldung ist akut in Frage gestellt.

Das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP) wird deshalb auf dem Gipfel einen Vorschlag des Karibischen Entschuldungsnetzwerks und von erlassjahr.de zur Entschuldung Kleiner Inselentwicklungsstaaten vorstellen.

Auf der Agenda der Konferenz steht zentral die besondere ökologische und ökonomische Verwundbarkeit der Staatengruppe. In der hohen Verschuldung sieht Jürgen Kaiser, Politischer Koordinator von erlassjahr.de, eine der Ursachen für die Armut in einigen dieser Staaten: „Im Schatten der großen Schuldenkrisen in der europäischen Peripherie und in Argentinien nimmt die Öffentlichkeit kaum Notiz von der Verarmung kleiner Staaten. Dort häufig auftretende ökologische Katastrophen übersetzen sich wegen der Überschuldung der Staaten sehr schnell in die Verelendung der Bevölkerung, weil den Regierungen die Mittel zur Unterstützung der Ärmsten fehlen.“

Zusammen mit Partnern des Karibischen Entschuldungsnetzwerks – wo die meisten kritisch verschuldeten SIDS liegen – hat erlassjahr.de deshalb einen Vorschlag für eine Entschuldungsinitiative für Kleine Inselentwicklungsstaaten erarbeitet. Der Vorschlag sieht unabhängige Begutachtung der verschuldeten Länder sowie eine von Gläubigern und Schuldnern unabhängige Entscheidung über Schuldenstreckung oder -streichung im Einzelfall vor. Die Entschuldung der ärmsten Länder in der sog. HIPC-Initiative nach dem Kölner G8-Gipfel 1999 habe gezeigt, dass eine gezielte Entschuldung für einen begrenzten Kreis von Staaten große Entwicklungsfortschritte ermöglichen kann, so die Kampagne.

>>> Website der SIDS-Konferenz: http://www.sids2014.org/

Ohne Kommentar: G7-Gipfel in Bayern 2015 wird Millionen kosten

Das im Juni 2015 auf Schloss Elmau in Bayern geplante Gipfeltreffen der sieben führenden Industrienationen (G7) wird nach Schätzungen des Bundes einen hohen zweistelligen Millionenbetrag kosten. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke schreibt, sei davon auszugehen, dass sich die Kosten etwa auf dem Niveau des G8-Gipfels in Heiligendamm 2007 bewegen werden. Damals lagen die Ausgaben des Bundes bei rund 81 Mio. €.

So schlugen den Angaben zufolge damals allein die einsatzbedingten Mehrkosten für die Bundespolizei mit 15,1 Mio. € zu Buche. Hinzu kamen Mehrkosten für das Bundeskriminalamt (3,6 Mio. €), Unterstützungsleistungen der Bundeswehr (13,9 Mio. €) und Kosten für die Medienbetreuung (14,2 Mio. €). Die dem Land Mecklenburg-Vorpommern entstehenden Kosten für besondere Sicherheitsvorkehrungen wurden pauschal mit 22,5 Mio. € abgegolten. Dem Bundesland entstanden insgesamt Kosten in Höhe von etwa 23,5 Mio. €.

Nachdem sich beim Gipfel in Heiligendamm die deutsche Ostseeküste präsentieren konnte, soll nach Angaben der Bundesregierung diesmal die Alpenregion herausgestellt werden – das alljährliche Sommerausflugsziel der Bundeskanzlerin. Ein solcher Gipfel biete die Möglichkeit, den anreisenden Gästen und über die Medien auch der Weltöffentlichkeit die Vielfalt der Regionen in Deutschland vorzustellen. Die Vorbereitungen auf den Gipfel laufen bereits seit längerer Zeit auf allen organisatorischen Ebenen.

Frankreich: Weckruf an Europa vorerst ohne Resonanz

"Wir müssen den intellektuellen und politischen Mut haben, anzuerkennen, dass die Austeritätspolitik die Defizite vergrößert statt zu verringern.“ – „ Die ökonomischen Tatsachen sind unbestreitbar. Wir haben eine kollektive Verantwortung, den ökonomischen Niedergang zu stoppen, den die Austerität verursacht. Wenn es keinen Kurswechsel gibt, werden mehr Arbeitslosigkeit und weitere Pleiten unvermeidlich sein, an denen wir den selbst Schuld sind.“ Und: „Schnelle Defizitreduktion ist ein ökonomischer Irrweg, weil sie die Arbeitslosigkeit verschärft, eine finanzielle Absurdität, weil sie die Gesundung der öffentlichen Finanzen unmöglich macht, und ein politisches Desaster, weil sie die Menschen in die Fänge extremistischer Parteien treibt, die Europa zerstören wollen.“

Diese Worte des zurückgetretenen französischen Wirtschaftsministers Arnaud Montebourg vom letzten Wochenende führten in Paris zu einer schnellen Neubildung der Regierung, in der jetzt kein Politiker und keine Politikerin mehr ist, die dem der Berliner Orthodoxie ergebenen Präsidenten François Hollande mehr zu widersprechen wagt. Die Äußerungen Montebourgs hätten ein Weckruf für Europa sein können, und werden es vielleicht auch noch sein. Doch vorerst fällt dem wirtschaftspolitischen Mainstream in seiner neoliberalen Verblendung nur ein blindes „Weiter so“ ein. In Paris wurde der ehemalige Banker Emmanuel Macron zum Nachfolger Montebourgs bestimmt. Und in Madrid gab die deutsche Kanzlerin Angela Merkel bekannt, dass sie die Kandidatur von Luis de Guindos, des bisherigen spanischen Wirtschaftsministers, für das Amt des Eurogruppen-Vorsitzenden unterstütze.

Personalfragen sind manchmal Programmfragen. De Guindos war der Beauftragte der Lehman Brothers auf der Iberischen Halbinsel, bevor diese in der globalen Finanzkrise unterging, und hernach der getreue und mustergültige Sparkommissar der Regierung Rajoy in Madrid. In Frankreich unterscheidet sich die Situation immerhin noch dadurch von einem reinen Hartz-IV-Szenario à la Berlin, dass die Grünen schon vor geraumer Zeit aus Protest gegen Hollandes nicht eingehaltene Wahlversprechen aus der Regierung ausgetreten sind. Doch dürfte es lang dauern, bis sich aus dem Sammelsurium links von Hollandes Mainstream ein hegemoniefähiger Block der Linken herausbildet, der den rechten Rattenfängern um Marie Le Pen wirklich Paroli bieten kann.

Zaudernde Zentralbanken in Jackson Hole

Gebirgspanorama in Jackson Hole

Die USA sind ein wenig näher an die Zinswende herangerückt, während in der Eurozone die Aussichten für den Beginn des „Quantitative Easing“ (massives Aufkaufen von Staatspapieren durch die Europäische Zentralbank) etwas gestiegen sind. Doch Genaueres weiß man nicht. So könnte das Resümee des Zentralbank-Treffens in Jackson Hole in Wyoming/USA am vergangenen Wochenende lauten. Damit gehen die beiden großen Zentralbanken, die US-amerikanische FED und die EZB, jetzt definitiv in unterschiedliche Richtungen. Während die FED ihr QE-Programm im Herbst beenden will, könnte die EZB unter dem Druck der miesen wirtschaftlichen Entwicklung gleichzeitig den Startschuss für ein solches in Europa geben. 

Das Thema des jährlichen Jackson-Hole-Gipfels („Re-evaluating labour market dynamics“) war zwar unspektakulär, aber nicht ungeschickt gewählt. Es ermöglichte der neuen FED-Chefin Janet Yellen, ihre Jungfernrede vor dem elitären Gremium nicht nur in ihrer akademischen Spezialdisziplin zu halten, sondern auch die Frage aufzuwerfen, wie viel von der anhaltend hohen Arbeitslosigkeit in den USA inzwischen nicht mehr konjunkturellen, sondern strukturellen Faktoren geschuldet ist. Da im Mandat der FED im Unterschied zur EZB der Kampf gegen Arbeitslosigkeit gleichberechtigt neben der Inflationsbekämpfung steht, ist dies keine Nebenfrage: Denn gegen strukturelle Arbeitslosigkeit lässt sich mit den monetären Instrumenten, wie sie einer Zentralbank zur Verfügung stehen, wenig machen. Die Rede wurde denn auch als Versuch interpretiert, den Boden für die erste Zinserhöhung nach Jahren der Niedrig- bzw. sogar Nullzinspolitik zu bereiten. Nur in Bezug auf den Zeitpunkt wird noch gezaudert.

Als Zauderer trat in Jackson Hole auch EZB-Chef Mario Draghi auf. Er plädierte vorsichtig für eine zumindest selektive Lockerung der strikten Fiskalpolitik der europäischen Regierungen, und zwar mit dem Argument, dass der Weg zu höherer Beschäftigung über den richtigen Policymix aus monetären, fiskalischen und strukturellen Maßnahmen führt. Das reflektiert den Umstand, dass die EZB in den letzten Jahren mit ihren „unkonventionellen“ Maßnahmen oft eine Platzhalterrolle angesichts der mangelnden Konjunkturstimuli seitens der Regierungen spielte. Dies war zwar bequem für die Mainstream-Ökonomen und –Politiker, für die verteilungspolitische Eingriffe des Teufels sind. Es ist jedoch fraglich, wie lange sich das angesichts der drohenden Deflation und der Gefahr des Abrutschens der Eurozone in ein „verlorenes japanisches Jahrzehnt“ noch durchhalten lässt.

Inzwischen ist nicht nur die Inflation bei nur 0,4% (Juli) angekommen, deutlich unter dem EZB-Ziel von 2 oder nahezu 2%. Auch der Wachstumsmotor ist im zweiten Quartal 2014 erneut ins Stottern geraten, und zwar nicht nur in den Krisenökonomien im Süden, sondern in den drei größten Volkswirtschaften der Eurozone – mit einer Stagnation von 0% in Frankreich und einem Negativwachstum von -0,2% in Deutschland und Italien. (Nur nebenbei: Die Momentaufnahme gibt das deutsche Gerede von der guten Konjunktur hierzulande und der französischen Malaise endgültig der Lächerlichkeit preis.) Angesichts solcher Zahlen wäre jedenfalls mehr erforderlich als Zaudern, sei es bei den Zentralbanken, sei es (ganz besonders) bei den Regierungen.

CETA: TTIP-Blaupause oder TTIP-Ersatz?

Nach der Veröffentlichung des bislang geheim verhandelten Vertragstextes zum Freihandelsabkommen zwischen Kanada und der EU, genannt CETA („Comprehensive Economic and Trade Agreement“), häufen sich die Proteste und Forderungen, auch dieses Abkommen zurückzuweisen. So hat campact.de eine Kampagne unter dem Motto Den CETA-Hammer aufhalten! gestartet. Im Europa-Wahlkampf hatten sich viele Kandidaten nicht nur gegen TTIP, sondern auch gegen CETA festgelegt. Doch auch von der anderen Seite des Atlantiks gibt es Unterstützung. So fordert Maude Barlow, die kanadische Trägerin des Alternativen Nobelpreises und Vorsitzende des Council of Canadians, dass Europa handeln und das Abkommen wegen seiner verheerenden Auswirkungen stoppen soll.

Barlow warnt davor, das CETA für Europa ähnliche Konsequenzen wie das Mitte der 1990er Jahre geschlossene Nordamerikanische Freihandelsabkommen NAFTA für Kanada haben würde: „Weil Europäern ihre öffentliche Versorgung, Konsumentenrechte, sichere Nahrungsmittel und der Schutz ihrer natürlichen Ressourcen wichtig ist, sollten sie einen langen, harten und kritischen Blick auf CETA werfen. Für Kanada waren die Auswirkungen von NAFTA dramatisch.“ Die größte Gefahr gehe aber von Investor-Staat-Schiedsstellen aus. Kanada lebt seit 20 Jahren mit einer ähnlichen Bestimmung und kann die zutiefst undemokratische Natur dieses Privilegs für Unternehmen bezeugen.“

So wurden einer amerikanischen Firma, S.D. Myers, nachdem Kanada den Handel mit PCBs verboten hatte, mehr als 8 Mio. Dollar von der Kanadischen Regierung für Gewinneinbrüche zugestanden. Eine andere Firma, Lone Pine Resources, klagt auf 250 Mio. Dollar, weil die Provinz Quebec ein teilweises Verbot von Fracking erlassen hat.

Maude Barlow warnt außerdem davor, dass amerikanische Firmen zum Teil nicht einmal mehr auf TTIP warten müssten, beziehungsweise nicht auf die vorgesehenen Investor-Staat-Schiedsklausel (ISDS) angewiesen wären. Sobald die Europäer CETA unterzeichnet haben, werden US-Firmen ihre Forderungen über kanadische Tochterfirmen in Europa geltend machen können, so die Warnung. „In einer Welt zunehmender Ungerechtigkeiten, wegfallender öffentlicher Dienstleistungen und des Abbaus natürlicher Ressourcen,“ so resümiert Barlow, „stehen TTIP und CETA für ein falsches Entwicklungsmodell. Diese Abkommen haben fast nichts mit der Beseitigung unvernünftiger Handelshemmnisse zu tun, sondern damit, das, was an demokratischer Regierungsführung noch übrig ist, zu beseitigen.“

HDR 2014: Wiederentdeckung des Vollbeschaeftigungsziels

Mit einigen progressiven Politikvorschlägen wartet der neue Human Development Report auf, der unter dem Titel Sustaining Human Progress: Reducing Vulnerabilities and Building Resilience erschienen ist. Wie Joseph Stiglitz in einem Beitrag für den Report schreibt, bedürfe die Reduzierung sozialer Verwundbarkeit einer breit angelegten systemischen Perspektive. Der Bericht befürwortet die universelle Bereitstellung sozialer Grundsicherung und weist die Behauptung zurück, dass sich dies nur wohlhabende Länder leisten könnten. Länder wie die Republik Korea oder Costa Rica hätten soziale Sicherungssysteme eingeführt, als ihr Pro-Kopf-Einkommen noch unter dem von Indien und Pakistan lag.

Der vom UN-Entwicklungsprogramm (UNDP) herausgegebene Bericht ruft die Regierungen auf, sich zum Ziel der Vollbeschäftigung zu bekennen und erneuert damit einen wirtschaftspolitischen Ansatz, der in der 1950er und 1960er Jahren Gang und Gäbe war, seit den 1970er und 1980er Jahren aber mehr und mehr durch die neoliberale Offensive und den sog. Washington Consensus zurück gedrängt wurde. Die Mehrheit der Menschheit verfüge heute über keine umfassende soziale Sicherung wie Altersversorgung oder Arbeitslosigkeitsversicherung, die aber in Ländern aller Entwicklungsstufen eingeführt werden sollte, ebenso wie eine schrittweise Überwindung der informellen Arbeit zugunsten formeller Beschäftigungssysteme notwendig sein.

Nach dem neuen HDR, der rechtzeitig zur entscheidenden Phase der Auseinandersetzung um die SDGs für die Zeit nach 2015 (>>> W&E 07-08/2014) erscheint, geht davon aus, dass derzeit immer noch 1,2 Mrd. Menschen von 1,25 Dollar oder weniger pro Tag leben. Nach dem Multidimensionalen Armutsindex des UNDP leben derzeit 1,5 Mrd. Menschen in den Entwicklungsländern in Armut. Fast 800 Mio. Menschen leben mit dem Risiko, jederzeit in die Armut zurückfallen zu können. – Der HDR erscheint jetzt seit 1990 jedes Jahr. Er formuliert gleichsam eine alternative Agenda zum Neoliberalismus. Dennoch ist sein Einfluss auf die politische Entwicklung schwer messbar. Die meisten seiner Reformanregungen sind im Mainstream immer noch nicht angekommen.

WTO erneut im Krisenmodus - USA auf Kollisionskurs

Nachdem die Frist für die Verabschiedung eines Umsetzungsprotokolls für das Abkommen über Handelserleichterungen („Trade Facilitation“) von Bali (>>> W&E 11-12/2013) am 31.7.2014 verstrichen ist, befindet sich die Welthandelsorganisation erneut im Krisenmodus. Indien hatte gefordert, die Zustimmung zu dem Protokoll, das Voraussetzung für das Inkrafttreten des Bali-Deals ist, mit einer dauerhaften Lösung für das Problem der öffentlichen Lagerhaltung von Nahrungsmitteln zu verknüpfen und war darin von Bolivien, Kuba, Südafrika, Venezuela und Zimbabwe unterstützt worden.

Dies mögen zwar nur wenige Länder unter den WTO-Mitgliedern sein, aber das WTO-Regime räumt allen seinen Mitgliedsländern Veto-Rechte bei neuen Handelsabkommen ein. Und: Die Angelegenheit rührt an ein kardinales Doppelstandard-Problem der WTO, die Industrieländern wie den USA bei Agrarsubventionen Ausnahmeregeln zugesteht, dieses aber Entwicklungsländern verweigert.

Noch im letzten Dezember war der Bali-Deal allenthalben als Durchbruch gerühmt worden. Jetzt drohen die USA und andere, sein Scheitern könnte katastrophale Auswirkungen nicht nur für die Doha-Runde, sondern für die WTO insgesamt haben. Angesichts der Hoffnungen auf regionale Mega-Deals wie das Transatlantische Partnerschaftsabkommen (TTIP) oder das Transpazifische Partnerschaftsabkommen (TPP), die auch ohne die Entwicklungsländer durchgezogen werden können, sind derartige Drohungen ernst zu nehmen. Wenn der WTO-Multilateralismus nicht das liefert, was die Amerikaner erwarten, sind diese die ersten, die zu seiner Zerstörung bereit sind. So denken derzeit viele im handelspolitischen Genf, das jetzt in der im August üblichen Sommer- und Reflexionspause ist.