Norwegisches Schuldenaudit setzt Massstaebe

Im Auftrag der norwegischen Regierung hat die Buchprüfungsfirma Deloitte die Forderungen des Landes an sieben Entwicklungs- und Schwellenländer aus der Zeit von 1978 und 2000 auf ihre Legitimität überprüft. Der Bericht kommt zu dem Ergebnis, dass die damaligen Vergabestandards weitgehend eingehalten wurden. Den aktuellen strengeren Kreditvergaberichtlinien der norwegischen Außenwirtschaftspolitik oder den UNCTAD-Prinzipien für eine verantwortliche Kreditvergabe (>>> Neue Regeln für das internationale Kreditgeschäft) würden einige Finanzierungen aber nicht mehr genügen.

Norwegen hatte schon vor der Veröffentlichung des Berichts aus Gründen der Gläubiger-Mitverantwortung einen Teil der Forderungen an die genannten Länder gestrichen und plant dies auch auf der Grundlage des Berichts in Zukunft. Die norwegische Initiative wurde wesentlich von der norwegischen Entschuldungskampagne SLUG mit angestoßen. SLUG bedauert, dass die gewählten Maßstäbe für die Illegitimität von Forderung nur sehr eng gefasst wurden, und wird seinen eigenen Schattenbericht zu zweien der untersuchten Länder vorlegen.

Auch Deutschland stünde ein unabhängiges Schuldenaudit gut zu Gesicht, meint Jürgen Kaiser von der deutschen Erlassjahr-Kampagne: „Dass bei den deutschen Waffenlieferungen an Griechenland, die erheblich zur griechischen Überschuldung beigetragen haben, offenbar Korruption im Spiel war, zeigt, wie dringend Deutschland dem norwegischen Beispiel folgen sollte. Deutschland hat sich die UNCTAD-Prinzipien offiziell zu eigen gemacht, aber scheint es mit ihrer Anwendung offenbar nicht sehr genau zu nehmen.“