Die WTO auf dem Weg ins Abseits?

Der August ist für die Welthandelsorganisation (WTO) und andere in Genf ansässige internationale Organisationen der traditionelle Ferienmonat. Entsprechend dünn sind die Meldungen gesät. Diesmal ist es nicht ganz so mau. Das hat damit zu tun, dass hinter den Kulissen daran gearbeitet wird, doch noch ein Mini-Agreement auf die Beine zu stellen, wenn im kommenden Dezember das zweijährige „Ministerial“ in Bali/Indonesien zusammen kommt. Hinzu kommt der „Wachwechsel“ an der Spitze der Organisation.

Während der nächste WTO-Generaldirektor, der Brasilianer Roberto Carvalho de Azevédo, seinem Amtsantritt geruhsam entgegen sieht (>>> Neuanfang bei der WTO mitAzevedo? Erfolg für Schwellen- und Entwicklungsländer) hat der scheidende Generaldirektor, Pascal Lamy, die Gelegenheit für eine Breitseite gegen die USA und die Europäer genutzt. Deren jüngst begonnenen Verhandlungen um eine Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) bergen – ebenso das transpazifische Pendant TPP – Risiken für das multilaterale Handelssystem, wie es die WTO repräsentiere. Es sei keineswegs ausgemacht, ob die neuen Regionalabkommen Stolpersteine oder Bausteine für die multilaterale Handelsordnung sein werden, gab er der Financial Times vor der Sommerpause zu Protokoll. Und die Verhandler in Washington, Brüssel oder Tokio scherten sich weder um die Kohärenz ihrer Megaprojekt mit dem WTO-System noch sei zu erwarten, dass nichttarifäre Handelshemmnisse wie Subventionen abgebaut würden.

In der Tat weist der ehemalige Handelskommissar der EU, der in letzter Zeit gerne einem Multilateralismus 2.0 das Wort redet, auf ein gravierendes Problem hin. Die neue regionale Freihandelsoffensive der alten Industrieländer (>>> TTIP: Die neueFreihandelsoffensive) macht bewusst einen Bogen um die neuen Schwergewichte der Weltwirtschaft, etwa Schwellenländer wie China, Brasilien und Indien, mit denen der Westen in der WTO nicht zu Recht kommt. Mehr noch: Obwohl ohne diese verhandelt wird, lässt sich dennoch vermuten, dass neue Regeln für den Welthandel (etwa im Bereich der Investitionen) gesetzt werden sollen