Der Pariser Club wird 55

Als heute der Pariser Club, der informelle Zusammenschluss von Gläubigerregierungen, zusammenkam und sich an das 55. Jubiläum seines Bestehens erinnerte, waren Aktivisten aus ganz Europa mit einem ironischen “Herzlichen Glückwunsch!” dabei: Entschuldungsinitiativen versammelten sich um 12:30 Uhr vor dem französischen Finanzministerium am Place Bataillon du Pacifique in Paris, nicht nur um die Methoden des Pariser Clubs zu kritisieren, sondern auch, um die Vertreter der Mitgliedsstaaten zur Unterstützung eines fairen und transparenten Schiedsgerichts zu Verschuldungsfragen aufzurufen.

Bei der Aktion erinnerten die Aktivisten mit Bannern, einem Geburtstagskuchen, Luftballons und einem gepfändeten Eiffelturm an eine Ära des schlechten Schuldenmanagements und überreichten das Statement der internationalen Kampagne „Entschärft die Schuldenkrise“. Sie forderten transparente, faire Verhandlungen über Staatsschuldenkrisen, bei denen die Schuldner ein Mitspracherecht haben und die Kosten der Krise gerecht auf Schuldner und Gläubiger verteilt werden.

Vor 55 Jahren bat Argentinien seine Geberländer um Verhandlungen zur Lösung einer Verschuldungskrise des Landes. Diese Verhandlungen markierten die Geburtsstunde des Pariser Clubs, der sich über die Jahre zu einem zwar informellen, aber dennoch mächtigen Instrument zur Verhandlung von Schuldenfragen entwickelt hat. Der Club ist jedoch intransparent und nicht sehr effizient. "Die Verschuldung ganzer Länder sollte nicht hinter verschlossenen Türen verhandelt werden. Die aktuelle Schuldenkrise hat eine Vielzahl von Ländern des Nordens und des Südens an den Rand der Insolvenz gebracht. Wir brauchen einen transparenten und fairen Mechanismus, bei dem eine neutrale Institution – und nicht, wie bisher, nur die Geberländer – zu einer Entscheidung über Entschuldung gelangt. Dazu wird dringend ein internationaler Schiedsgerichtshof für Verschuldungsfragen benötigt“, kommentierte Jana Zwernemann von dem deutschen Entschuldungsbündnis erlassjahr.de.

Wie das EURODAD-Netzwerk in Brüssel hervorhebt, haben die Mitglieder des Clubs der Geberländer die grundsätzlichen Ursachen der Verschuldungskrise ignoriert, inklusive ihrer eigenen Rolle in der Schaffung von nicht nachhaltigen und ungerechten Verschuldungssituationen. Durch die Bereitstellung von Krediten hatten viele Länder oft nur ihre eigenen Interessen im Auge, motiviert durch geo-politische Interessen. Die Mitglieder des Klubs sollten einsehen, dass dieses Vorgehen endgültig als gescheitert anzusehen ist.