Kehraus in Davos: Was bleibt?

So, was bleibt nach diesem 40. Weltwirtschaftsforum, das heute zu Ende geht? War es bereits das „Ende von Davos“, wie Felix Lee in der taz forsch titelte? Sind die Tage des „Davos Man“ gezählt, wie James Vreeland im Blog der Brookings Institution schrieb. Beide Urteile sind verfrüht und die Argumente, auf die sie sich stützen, verfehlt. Ein amtierender US-Präsident ist lange nicht mehr in Davos gewesen, und so kann auch die Abwesenheit Obamas nicht als Beleg für den Abstieg des WEF gelten, wie Lee meint. Zumal Obama mit seinem jüngsten Vorstoß zur Bankenregulierung wie kaum ein anderer die Agenda von Davos bestimmt hat. Und auch dass das WEF mit seinem Aufruf zur Erneuerung der globalen Institutionen den neuen, regionalen Entwicklungen nicht gerecht wird (wie Vreeland meint), trifft die Sache nicht: Längst hat sich Davos zusätzliche regionale Foren zugelegt.

Was also bleibt? Umdenken? Umgestalten? Erneuern? Diesem Motto wurde wohl allenfalls der französische Präsident Sarkozy in seiner Eröffnungsansprache (s. Video im vorhergehenden Eintrag) gerecht. Doch hinter den Kulissen ging es im knallharten Lobbying der Banker vor allem darum, möglichst wenig Umgestaltung und Erneuerung im internationalen Finanzsystem zuzulassen. Um neue Trends aufzuspüren, wie die Herrschaften die sich stellenden Herausforderungen be- und verarbeiten, ist das Forum aber noch allemal gut.

Beispiel 1: Wenn sich Veränderungen schon nicht ganz verhindern lassen, dann aber maßvoll bitte! Und so äußerten sich einige prominente Bankenführer, darunter sogar Josef Ackermann (Deutsche Bank) und Bob Diamond (Barclays), am Ende doch positiv zu einer globalen Abgabe der Banken, mit der ein Rettungs- und Versicherungsfonds für künftige Finanzkrisen gespeist werden soll. Im Hintergrund die Überlegung: Solch eine einheitliche Regelung ist allemal besser als ein Flickenteppich unterschiedlicher nationaler Boni-Steuern und Sonderabgaben.

Beispiel 2: Dieses Kalkül gilt auch allgemein in Bezug auf die Re-Regulierung des Finanzsystems insgesamt. Statt einer nationalen Fragmentierung der globalen Regulierungsarchitektur pochte das bankeneigene Institute for International Finance auf kooperative und gemeinschaftliche Lösungen. Da ist was dran, das Argument hat aber auch seiner Kehrseite: Gemeinschaftliche, internationale Lösungen brauchen Zeit, und je mehr davon verstreicht, desto größer werden die Chancen, zum Business-as-usual zurückzukehren.

Beispiel 3: Wenn von globalen Abgaben die Rede ist, müssen wir künftig genau hinsehen, was gemeint ist. Um den Finanzsektor an den Kosten der Krisenbekämpfung zu beteiligen, untersucht der IWF derzeit eine Reihe von Optionen, darunter die globale Finanztransaktionssteuer und ein globales Versicherungsmodell. Wie es aussieht, bevorzugen die Finanzleute letzteres. Aber das ist nicht das Problem. Es ist schon unerhört, wie der Geschäftsführende Direktor des IWF, Dominique Strauss-Kahn, (ohne die für April angekündigte Studie seines Hauses abzuwarten) in Davos eine Vorentscheidung zugunsten der weicheren Variante verkündete und der Finanztransaktionssteuer eine Absage erteilte. Gegen den Vorschlag Sarkozys, „exorbitante Profite des Finanzsektors zur Bekämpfung der Armut zu besteuern“, stellte der IWF-Chef klar, der kommende Bericht des Fonds werde solche Empfehlungen nicht aussprechen. Also nochmal: Bravo für Sarko, diesmal aber auch: Pfiffe für DSK!