Waffenexporte: Warum globaler Handel globale Kontrolle braucht

Europa und Nordamerika werden immer mehr zu einem "IKEA der Rüstungsindustrie". Sie liefern die Komponenten für die Mißachtung von Menschenrechten, die dann vor Ort zusammengesetzt werden. Mit solch drastischen Vergleichen haben Oxfam International, Amnesty International und das Internationale Netzwerk gegen Kleinwaffen (IANSA) in der letzten Woche eine Studie (Arms without Borders) vorgestellt, die in der Forderung nach einem Internationalen Vertrag über den Waffenhandel gipfelt.

"Die Globalisierung hat den Waffenhandel umgekrempelt", argumentiert die Studie. "Rüstungsfirmen operieren von einer zunehmenden Zahl von Standorten und beziehen ihre Komponenten aus der ganzen Welt. Ihre Produkte werden oft in Ländern mit nachlässigen Kontrollen des Endverbrauchs zusammengebaut. Zu leicht geraten sie in die falschen Hände... Die sich häufenden Schlupflöcher auf nationaler Ebene zeigen, daß dieser globalisierte Handel durch globale Regeln kontrolliert werden muß."

Die Studie analysiert die sich wandelnden Eigentums- und Produktionsstrukturen in der Rüstungsindustrie seit Beginn der 90er Jahre. Waffensysteme bestehen heute in der Regel aus Komponenten von allen Teilen des Globus, ohne daß eine einzige Firma für alle Komponenten verantwortlich gemacht werden könnte. Auch die Unternehmen selbst agieren immer globaler, bauen Produktionsstätten an Offshore-Standorten auf, gründen ausländische Niederlassungen und gehen Kooperationsbeziehungen mit dubiosen Zulieferern ein.