Rheinmetall: Munitionsexporte ohne Grenzen

Eine neue Studie (>>> Hemmunglos in alle Welt – Die Munitionsexporte der Rheinmetall AG) untersucht erstmals die Munitionsexporte des größten deutschen Rüstungskonzerns, der Rheinmetall AG. Die Analyse zeigt, dass der in Düsseldorf beheimatete Konzern in großem Umfang Munition und Munitionsfabriken in Kriegs- und Krisengebiete sowie an autoritäre Staaten liefert, die systematisch die Menschenrechte verletzen. Beispiele sind Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate oder Bahrain. Diese Exporte haben Rheinmetall zu einem der wichtigsten Player auf dem Munitionsmarkt gemacht.

Obwohl etwa Saudi-Arabien eine zentrale Rolle beim Krieg im Jemen spielt, Menschenrechte missachtet und zahlreiche sunnitische radikal-islamistische Gruppen unterstützt, macht Rheinmetall weiterhin im großen Stil Munitionsgeschäfte mit dem saudischen Regime. Rheinmetall-Bomben und -Granaten wurden in Bahrain, im Jemen sowie in Saudi-Arabien auch bei zum Teil tödlichen Angriffen auf Zivilisten eingesetzt.

Ein weiteres zentrales Ergebnis: Die Rheinmetall AG hat sich durch Tochter- und Gemeinschaftsunternehmen, die im Ausland fertigen, umfassende Möglichkeiten geschaffen, Exportbeschränkungen zu umgehen. Ist die Lieferung aus Deutschland rechtlich nicht möglich, wird z.B. aus Italien oder Österreich geliefert. Geht auch das nicht, weicht man auf Fabriken in Südafrika aus, wo es deutlich leichter ist, an Genehmigungen zu kommen. Diese als „Internationalisierung“ bezeichnete Strategie des Konzerns ist derzeit wirtschaftlich erfolgreich, aber politisch und ethisch mehr als fragwürdig.

„Munition ist das Grundnahrungsmittel für Kriege“, so der Autor der Studie, Otfried Nassauer vom Berliner Informationszentrum für Transatlantische Sicherheit (BITS). „Es sollte selbstverständlich sein, solche Exporte besonders restriktiv zu genehmigen. Munitionslieferungen in Spannungs- und Kriegsgebiete müssen grundsätzlich verboten werden, ebenso wie Lieferungen an Staaten, die Menschenrechte nicht einhalten.“

* Download der Studie >>>hier.