Showdown oder Aufschwung in der G20?

Bunte Kulisse für einen neuen kalten Krieg?

Es ist nichts Neues, dass politische Krisen die wirtschaftspolitische Agenda überschatten. Das war früher schon bei den G7/G8-Gipfeln so. Auch der G20-Gipfel von St. Petersburg im letzten Jahr (>>> G20-Gipfel in Zeiten des Übergangs) stand im Schatten des Showdowns um die Führungsrolle, den Obama und Putin sich lieferten, auch ohne dass ein Konflikt um die Ukraine schon einen Anlass geboten hätte. Dass die westlichen Mächte den Gipfel in Brisbane an diesem Wochenende nutzen, um durch die Wiederholung altbekannter Drohungen Russland in die Ecke zu drängen und die Ukraine-Krise weiter zuzuspitzen, ist ein erneutes Indiz für den Niedergang der G20-Konstruktion, auf die man sich seinerzeit eingelassen hatte, obwohl man wusste, dass darin nicht nur treue Anhänger der alten Industrieländer versammelt sind.

Angesichts der dünnen Wirtschaftsagenda der australischen G20-Präsidentschaft könnte man sagen, es ist nicht so schlimm, wenn diese durch die politische Eskalation im Stile eines neuen kalten Krieges in den Hintergrund gedrängt wird. Nur drückt diese Eskalation ohnehin seit kurzem auf die weltwirtschaftliche Entwicklung. Der Showdown von Brisbane wird, sofern ihm weitere Sanktionen folgen sollten, den G20-Mitgliedern weiter ins eigene Fleisch schneiden, egal auf welcher Seite sie stehen. Die geopolitischen Entwicklungen gehören ja schon seit geraumer Zeit zu den prominentesten Risikofaktoren der globalen Konjunkturentwicklung. Je mehr sie sich verschärfen, desto weniger wird die „mittelmäßige“ (Lagarde) Erholung der Weltwirtschaft an Kraft gewinnen können.

Darin liegt vielleicht die größte Verantwortung der führenden Politiker an diesem Wochenende. Als wichtiges Forum der internationalen wirtschaftspolitischen Koordinierung macht die G20 Sinn. Als Plattform des Showdowns in einem neuen Kalten Krieg ist sie überflüssig. Genau genommen ist sie auf dem besten Weg, selbst zur Makulatur zu werden. Vom Übergang zum Niedergang müsste dann die Schlagzeile Anfang nächster Woche heißen.