WTO: Es wird noch mal spannend in Bali

Gastblog von Tobias Reichert*), z.Zt. Bali 

Am Vorabend der 9. Ministerkonferenz der WTO in Bali ähnelt die Stimmung wieder ein wenig der der Nuller Jahre: Die Delegationen haben Ihr Ziel verfehlt, schon im Vorfeld des Ministertreffens zu einer Einigung zu kommen. Die Minister stehen damit vor intensiven Verhandlungen: Entweder müssen sie eine ganze Reihe von zum Teil sehr technischen Streitfragen lösen – oder die Konferenz wird ohne Ergebnis enden (>>> Comeback der WTO in Bali… oder Überlebenssicherung durch Resteverwertung?).

Dabei hatten der neue WTO-Generaldirektor Azevêdo und sein Vorgänger Lamy versucht, genau dieses Szenario zu verhindern. Das „Bali-Paket“ besteht aus ausgewählten Aspekten des Doha-Mandats, von denen vermutet wurde, dass eine Einigung relativ einfach wäre. Azevêdo koordinierte vor dem Gipfel intensive Verhandlungen in Genf, und erklärte, dass in Bali selbst keine Verhandlungen mehr statt finden würden. Auch als in der letzten Woche keine Einigung erzielt wurde, ließ er zunächst offen, was in Bali geschehen solle.

Direkt nach der Ankunft, ließ er sich dann von einer Reihe von Ländern „bitten“, doch noch einen Anlauf zum Abschluss in Bali zu machen. Eine Reihe von Industriestaaten und Entwicklungsländer-Koalitionen veröffentlichten eine entsprechende Erklärung. Interessanterweise fehlen mit den USA, der EU, China, Indien und Brasilien die mächtigsten Mitglieder als Unterzeichner. Damit soll vermutlich das Argument betont werden, dass vor allem kleinere Länder von multilateralen Regeln profitieren. Die Gruppe der großen Schwellen- und Entwicklungsländer (G20) in der WTO unter Führung von Brasilien und Indien, rief in einem später veröffentlichten Kommunique ebenfalls zu „konstruktivem Engagement“ bei der Ministerkonferenz auf.

Soll der Zeitplan eingehalten werden, stehen den Ministern nicht einmal zwei Tage zwischen Eröffnung und Ende der Konferenz für Verhandlungen zur Verfügung. Die Möglichkeiten, neue Ideen zu entwickeln und durchzusetzen, sind daher begrenzt. Eine Einigung ist wegen der überschaubaren Anzahl der Themen gleichwohl nicht ausgeschlossen. Eine zentrale Voraussetzung wird dafür sein, dass sich die Industrieländer dazu durchringen können, bei entwicklungsrelevanten Forderungen wie größerer Flexibilität bei Programmen der Ernährungssicherheit und beim Abbau der Exportsubventionen noch einmal nachzulegen.

*) Tobias Reichert ist Teamleiter bei Germanwatch für Welternährung, Landnutzung und Handel.