G8 italienisch: Wie die letzte Glaubwürdigkeit dahin schmilzt

Egal ob die G8-Finanzminister, wie am Wochenende in Lecce/Italien, über das bevorstehende Ende der Rezession sinnieren, oder die G8-Entwicklungsminister, wie Ende letzter Woche in Rom, geloben, die Versprechen von Gleneagles doch noch zu erfüllen – die Erklärungen klingen so hohl wie selten zuvor, und die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit bewegt sich inzwischen fast gegen Null. Die G8 hat ein Legitimationsproblem, das ist bekannt. Aber dieses Legitimationsproblem wird durch die derzeitige italienische G8-Präsidentschaft noch einmal enorm verschärft; das letzte Quäntchen Glaubwürdigkeit der G8 schmilzt dahin wie ein Eiswürfel in der Sommersonne.

In der letzten Woche bescheinigte die entwicklungspolitische Organisation ONE in ihrem neuesten DATA-Bericht dem Gastgeberland des diesjährigen G8-Gipfels, die Ausgaben für Entwicklungshilfe zwischen 2007 und 2008 nur minimal erhöht zu haben. Mit der Erfüllung seiner Zusagen sei Italien erheblich im Verzug und für 2009 seien sogar verheerende Kürzungen geplant – das derzeit führende G8-Land als Schlusslicht! „Wenn Italien als G8-Land eine führende Rolle haben will,“ so der ONE-Report, „muss es diese katastrophale Entwicklung durch eine drastische Erhöhung der Mittel für Entwicklungszusammenarbeit, insbesondere für Subsahara-Afrika, umkehren.“

Wer aber gehofft hatte, die beiden letzten G8-Ministertreffen hätten eine solche Kehrtwende gebracht, wird durch einen Blick auf die Ergebnisse eines Besseren belehrt. Dass die Finanzminister mit der Diskussion über einen möglichen Ausstieg aus der aktiven Konjunkturpolitik der letzten Monate begannen, provoziert den Hinweis, dass die Krise ihre drastischen Auswirkungen im Süden des Globus in den nächsten Monaten erst so richtig zeigen wird. Die Entwicklungsminister bekräftigten zwar die Greneagles-Versprechen, wie es in der Zusammenfassung des Vorsitzenden heißt. Doch die Italiener haben längst zu einem durchsichtigen PR-Manöver ausgeholt, um keine realen Ausgabensteigerungen im Bereich Entwicklungshilfe vornehmen zu müssen: Man wolle mit den zuständigen Banken und Finanzinstitutionen verhandeln, damit diese ihre Gebühren für Heimatüberweisungen von Migranten in den nächsten fünf Jahren um 50% senken. Dann käme schon zusätzliches Geld in die Entwicklungsländer. „Innovative Entwicklungsfinanzierung“ – dieses Mal als Treppenwitz der G8-Geschichte.