Traurige Figur: Die Eurogruppe im IWF

Eine „traurige Figur“ mache bislang die Eurogruppe im Internationalen Währungsfonds (IWF), sagte deren Vorsitzender, der Luxemburgische Premierminister Jean-Claude Juncker dieser Tage in einem Interview mit der Börsen-Zeitung. Es war nicht das erste Mal, dass Juncker einen gemeinsamen Sitz für die Euro-Länder im Fonds forderte. Doch ist es etwas erstaunlich, dass diese Forderung ausgerechnet jetzt wieder kommt, nachdem der IWF gerade eine neue Quotenformel beschlossen hat, die auch für die Sitzverteilung im Fonds von Bedeutung ist. In diesem Zusammenhang vermisste man mehr als schmerzlich die Bereitschaft der Europäer, auf einzelne nationale Sitze zu verzichten. Dies wäre aber die Voraussetzung, wenn Euro-Europa wirklich mit einer Stimme sprechen will. Einige kleinere europäische Länder, darunter Luxemburg, haben immerhin auf ein paar Stimmanteile verzichtet, die ihnen auch nach der neuen Quotenformel zugestanden hätten. Aber das Problem sind die Großen, die ihre nationalen Prioritäten den europäischen Zielen nicht unterordnen wollen.

Wohl vor diesem Hintergrund ist zu sehen, das der Geschäftsführende Direktor des IWF, Dominique Strauss-Kahn, anlässlich des 10. Jahrestags des Euro in Brüssel sagte, wichtiger als die Sitzfrage sei die Stärkung der inhaltlichen Einheit der Eurogruppe, z.B. bei der makroökonomischen Politikkoordination, oder generell die Verbesserung der Kommunikation der gemeinsamen Positionen der Eurogruppe gegenüber der restlichen Welt. – Gerade bei den zentralen Fragen der IWF-Politik, etwa der Strukturanpassungspolitik und der IWF-Konditionalität, sind gemeinsame Positionen der Euro-Europäer in der Tat kaum erkennbar. Und wenn dann etwa noch die europaskeptischen Briten gemeinsame europäische Interessen mittragen sollen, sieht es noch düsterer aus.