Minenhund des Protektionismus?

Wer wie kürzlich Lawrence Summers (>>> Summers Sinneswandel) argumentiert, die Globalisierung müsse besser reguliert werden, und mehr darüber nachdenken will, wie Standards international angehoben werden können, statt einen „race to the bottom“ zu veranstalten, gerät immer noch schnell in das Kreuzfeuer der südlichen Eliten und ihrer intellektuellen Fürsprecher. Von einer solchen Position aus haben jetzt Devesh Kapur (Center for the Advanced Study of India), Pretap Mehta (Center for Policy Research, Neu Delhi) und Arvid Subramanian (Peterson Institute for International Economics) Summers scharf angegriffen. Er mache sich zum Minenhund der Protektionisten, suche bei nationalistischen Argumenten Zuflucht und stoßen sich an der Globalisierung überhaupt nur deshalb, weil jetzt erstmals Amerikaner ihre Nachteile zu spüren bekommen. „Nachdem man den Entwicklungsländern erst die bitteren Pillen des intellektuellen Eigentumsschutzes und der Kapitalmobilität als notwendigen Preis für eine bessere Zukunft verabreicht hatte, wird ihnen jetzt erzählt, diese Medikamente hätten Probleme verursacht und diese bedürften jetzt weiterer – diesmal protektionistischer – Medizin.“ (>>> Is Larry Summers the canary in the mine?)

Auch wenn diese Polemik den Kern der Argumentation von Summers gar nicht trifft und dieser zu Recht einwendet, es helfe nicht weiter, die Herausforderungen der Globalisierung für die Gestaltung progressiver Wirtschaftspolitik im Norden zu ignorieren, haben Kapur, Mahta und Subramanian in einem Punkt Recht. So schreiben sie: „Was eine gerechte Globalisierung ausmacht, kann nicht unilateral vom Standpunkt der Gewinne und Verluste in den USA bestimmt werden.“ Das Problem ist nur: Nimmt man die Debatte um Handel und Sozialstandards, so besteht die Position der südlichen Eliten bis heute darin, sich einem internationalen Prozess zu verweigern, in dem Kriterien für „gerechte Globalisierung“ definiert werden könnten.

Im Gleichklang mit Stimmen wie Kapur u.a. warnt heute auch der britische Außenminister David Miliband die Präsidentschaftskandidaten der US-Demokraten vor einem protektionistischen Umschwung in den USA. Da ist sie wieder, die „unheilige Allianz“ zwischen den westlichen Freihandelsaposteln und den neuen Exportoligarchien im Süden. Weder die einen noch die anderen haben ein Interesse daran, die Weltwirtschaft so zu gestalten, dass sie für wirklich alle von Vorteil ist. Dazu reicht es in der Tat nicht aus, immer nur zu konstatieren, Protektion bzw. Schutz sei schlecht und Globalisierung unvermeidbar.