G8-O5: Neue Formen des Dialogs?

Auf "neue Formen des Dialogs" mit den großen Schwellenländern will sich die deutsche Bundeskanzlerin Merkel beim G8-Gipfel in Heiligendamm verständigen. Das erklärte Merkel in ihrer Eröffnungsrede auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos. Ein "geschlossenes Auftreten der G8" soll dazu beitragen, "die Schwellenländer, die derzeit eine besonders beeindruckende Dynamik aufweisen, mit in die globale Verantwortung zu nehmen". Die Bundesregierung hat dabei vor allem Brasilien, China, Indien, Mexiko und Südafrika im Auge, deren Staatschefs zu einem Treffen am Rande des G8-Gipfels eingeladen sind. Der Dialog solle dort gestartet, dann aber in andere internationale Organisationen "überführt" werden.

Für die fünf Länder, im internen Jargon nur noch O5 ("Outreach countries") genannt, sollen perspektivisch permanente Sitze bei der G8 geschaffen werden, wie der deutsche Scherpa, Bernd Pfaffenbach, gegenüber der Financial Times vom 25.1.2006 erklärte. Zumindest an einigen Sitzungen der G8 solle man sie teilnehmen lassen. Gleichzeitig beschied die Kanzlerin in Davos (s. Foto) eine Frage des WEF-Gründers Schwab negativ, warum Deutschland bei der starken Betonung der Dialogbereitschaft nicht bereit sei, aus der G8 eine G13 zu machen.

Der in deutschen Regierungskreisen als "Heiligendamm-Prozeß" bezeichnete Annäherungsversuch an die Schwellenländer geht so einerseits über die bisherige Praxis der Ad-hoc-Einladungen hinaus, bleibt aber deutlich unter der Schwelle der Erweiterung der G8 oder weitergehender Reformen der Gipfelarchitektur. Ob die Schwellenländer mit dem neuen Werben glücklich werden, bleibt abzuwarten. Auf inhaltlicher Ebene hat die Bundesregierung mit dem Schutz geistigen Eigentums (>>> W&E 01/2007) und dem Kampf gegen den sog. Investitionsprotektionismus (Forderung nach Gleichstellung ausländischer mit inländischen Investoren) zwei Themen auf die Agenda gesetzt, bei denen es deutliche Interessengegensätze zwischen Nord und Süd gibt.