G8-Gipfel zwischen Abstieg und Sinatra-Prinzip

Traditionelles Familienfoto der G8

Um einmal positiv zu beginnen: Mit seiner Verlegung des G8-Gipfels von Chicago in das abgeschiedene Camp David ist Obama gelungen, das Treffen im Klub der Reichen wieder auf das ursprünglich bescheidene Format zurückzuführen: intensive Arbeitsatmosphäre statt repräsentativer Pomp. Gebracht hat das freilich nichts. Dieser G8-Gipfel am Wochenende war weder ein „Vorbereitungstreffen auf G20“, als das die deutsche Bundeskanzlerin die Zukunft der G8 einst beschrieben hat, noch hat er strategische Inputs für die anderen anstehenden Gipfeltreffen geliefert.

Zwar kündigen die G8 in ihrer Camp David Declaration die Bereitschaft an, im Falle weiter steigender Ölpreise durch die Freigabe strategischer Reserven in die Märkte intervenieren zu wollen. Doch in der Klimapolitik wird lediglich das alte „Weiter so“ bekräftigt, während zu Rio+20 kein Wort zu finden ist. Im einstigen Kerngeschäft der G8, der internationalen Wirtschaftspolitik, ist sie inzwischen nicht einmal mehr in der Lage, gemeinsame Positionen zu formulieren oder gar konkrete Initiativen auf den Weg zu bringen. Das zeigt deutlich, dass es sich hier um einen Klub der absteigenden Nationen handelt, der noch eine ganze Weile am unteren Ende der globalen Wachstums- und Wettbewerbsskala dahin dümpeln wird.

Man könnte das G8-Statement zur Weltwirtschaft erneut als Zuflucht zum Sinatra-Prinzip („I did it my way“) charakterisieren, wenn es dort heißt: „We commit to take all necessary steps to strengthen and reinvigorate our economies and combat financial stresses, recognizing that the right measures are not the same for each of us.” Doch dass dies in gewisser Weise die starken Gegensätze unter den G8 (mit einer weitgehend isolierten deutschen Kanzlerin) über den künftigen wirtschaftspolitischen Kurs dokumentiert, bedeutet auch, dass sich der Zug – nach dem in Toronto und Pittsburgh von der G20 beschworenen Übergang „vom Stimulus zur fiskalischen Konsolidierung“ – vielleicht erneut auf dem Weg einer aktiveren Konjunkturpolitik befindet.

Vor allem mit dem Wahlsieg von Hollande in Frankreich ist immerhin wieder Bewegung in die internationale Wirtschafts- und Finanzpolitik gekommen. Welche Rolle der Staat in Bezug auf die Wirtschaft spielen soll und welche Rolle dem Europäische Stabilitätsmechanismus künftig zukommt und ob wir vielleicht doch Eurobonds brauchen – alles dies ist zurück auf der Agenda. Schon am Mittwoch, wenn sich der informelle EU-Gipfel trifft, wird dies zu beobachten sein.