G8-Resultate III: Afrika-Versprechen doch bekräftigt, aber kein Umsetzungsplan

Entgegen anderslautender Befürchtungen haben die G8 in ihrem Kommuniqué zur Entwicklungspolitik und zu Afrika jetzt doch die entwicklungspolitischen Selbstverpflichtungen des Gleneagles-Gipfels explizit bekräftigt. Danach soll die Öffentliche Entwicklungshilfe (ODA) der G8 bis 2010 um 50 Mrd. Dollar pro Jahr erhöht werden, wovon 25 Mrd. Dollar nach Afrika fließen sollen. Gleichwohl gibt das Kommuniqué keine Auskunft darüber, wie dies umgesetzt und wie der aktuell rückläufige ODA-Trend umgekehrt werden soll. 2007 ging die ODA der G8-Länder 14,1% zurück; lediglich Deutschlands und Kanadas Hilfe wies eine Steigerung auf. Bei Fortsetzung des aktuellen Trends werden die G8 2010 um 30 Mrd. Dollar hinter ihren Versprechen zurück liegen, schätzt die Hilfsorganisation Oxfam.

Überraschenderweise wird im G8-Kommuniqué das Zusatzversprechen von Heiligendamm 2007, wonach die G8 60 Mrd. Dollar für den Kampf gegen ansteckende Krankheiten und das Gesundheitswesen bereitstellen wollen, auch zeitlich spezifiziert. Die fragliche Summe soll jetzt über fünf Jahre ausgegeben werden. Das bleibt freilich um 30 Mrd. Dollar hinter dem zurück, was nach Auffassung von NGOs notwendig wäre.

Überhaupt ist die Entwicklungshilfe weit davon entfernt, ein Ruhmesblatt der G8 zu sein. Gemessen an ihrer Wirtschaftsleistung, liegt die G8-ODA heute unter dem Niveau der 1960er Jahre. Und gemessen an der Leichtigkeit, mit der G8-Regierungen im letzten halben Jahr 1.000 Mrd. Dollar bereit gestellt haben, um ihre Banken zu retten, ist die Entwicklungshilfe auch in absoluten Zahlen lächerlich gering.