Sao-Paulo-Runde überholt Doha-Runde

Während die Doha-Runde innerhalb der Welthandelsorganisation (WTO) nach wie vor vor sich hindümpelt, hat die vor sechs Jahren auf der XI. UN-Konferenz für Handel und Entwicklung in Sao Paulo angestoßene Verhandlungsrunde der Entwicklungsländer im Rahmen des Globalen Systems der Handelspräferenzen (GSTP) jetzt einen Durchbruch erzielt. Die Vertreter der GSTP-Parteien – ausschließlich Entwicklungsländer – kamen im brasilianischen Foz do Iguaçu überein, die gegenseitigen Zolltarife bei mehr als 70 Exportprodukten und 20% zu reduzieren.

Derzeit gehören dem GSTP 43 Vertragsparteien an, von denen 22 an der sechsjährigen Sao-Paulo-Runde teilnahmen. Zwar unterzeichneten das Sao-Paulo-Protokoll zunächst nur acht Länder, darunter die Mercosur-Gruppe in Südamerika. Doch da mit weiteren Unterzeichnern gerechnet wird, dürfte das Abkommen dem Süd-Süd-Handel einen weiteren Schub geben. Schon heute ist dieser Handelsaustausch innerhalb des Südens eine der größten Wachstumsquellen sowohl für die Entwicklungsländer als auch für den Welthandel insgesamt.

Das GSTP wurde 1989 ins Leben gerufen und bietet einen Rahmen für präferentielle Konzessionen im Handel zwischen Entwicklungsländern. UNCTAD unterstützt diesen Prozess im Rahmen eines technischen Kooperationsabkommens und berät die Länder bei den Verhandlungen. Mit den Ergebnissen der Sao-Paulo-Runde wird die Anzahl der erfassten Zolllinien auf 47.000 erhöht. Der Durchbruch letzte Woche in Foz do Iguaçu ist besonders signifikant, weil es den Industrieländern und dem WTO-Sekretariat bis heute nicht gelingt, die festgefahrene Doha-Entwicklungsrunde wieder in Gang zu bringen. Das Signal des GSTP ist eindeutig: Jede weitere Konzessionsverweigerung des Nordens in Handelsfragen dürfte weitere Fortschritte im Bereich der Süd-Süd-Integration zur Folge haben.