Paukenschlag aus London: FSA-Chef fordert Tobin Tax

Ein kleiner Paukenschlag aus London läutet dieses Jahr das Ende der Sommerpause ein. Kein geringerer als der Chef der obersten britischen Aufsichts- und Regulierungsbehörde für den Finanzsektor (FSA: Financial Services Authority), Lord Adair Turner (s. Foto), beschreibt einen großen Teil der Aktivitäten der Londoner City als „gesellschaftlich nutzlos“ („socially useless“) und fordert eine Steuer auf Finanztransaktionen à la Tobin. Eine solche Steuer könnte das für exzessive Bonus-Zahlungen zur Verfügung stehende Geld begrenzen und wäre zugleich eine „nette Einnahmequelle“, um globale öffentliche Güter zu finanzieren.

In einem Interview für die kommende Ausgabe des englischen Magazins Prospect gibt Turner zu Protokoll: „Wenn Sie exzessive Bezahlung in einem aufgeblähten Finanzsektor stoppen wollen, müssen Sie die Größe dieses Sektors reduzieren oder Sondersteuern auf Sondervergütungen erheben. Höhere Kapitalrücklagebestimmungen sind unser mächtigstes Instrument, um exzessive Aktivitäten und Profite zu beseitigen. Und wenn das nicht hilft, sollte man sich nicht scheuen, Steuern auf Kapitaltransaktionen – Tobin-Steuern – einzuführen.“ Die FSA solle sehr, sehr vorsichtig sein, immer nur die Konkurrenzfähigkeit Londons als Hauptziel zu sehen, und stattdessen erkennen, dass die City ein destabilsierender Faktor für die britische Wirtschaft geworden ist, meint Turner, dessen Aussagen heute in der Financial Times und im New Statesman breit wiedergegeben werden.

Es ist das erste Mal, dass eine führende Persönlichkeit des Londoner Finanzestablishments für eine globale Kapitaltransaktionssteuer eintritt. Und so verwundert es nicht, dass das dortige Finanzministerium grimmig dreinblickte und die Bankenlobby sofort das Gespenst der Kapitalflucht an die Wand malte. Vom linken Flügel der Labour Party hingegen kam Unterstützung. Turner habe den Startschuss gegeben, sagte der Abgeordnete Frank Field, endlich ernsthafter und grundsätzlicher über die Rolle der City in der Gesellschaft nachzudenken. Das ist in England sicherlich besonders notwendig, aber beileibe nicht nur dort …