BMZ will Verhandlungsdurchbruch bei EPAs

Die Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Heidemarie Wieczoreck-Zeul, will erstmals die Regierungen der AKP-Staaten (Afrika, Karibik, Pazifik) mit an den Tisch laden, wenn sich die Entwicklungsminister der EU zu ihrem regulären informellen Treffen am 12./13. März 2007 auf dem Bonner Petersberg versammeln. Im Hintergund steht die Hoffnung, während der deutschen Präsidentschaft auf einen Durchbruch in den Verhandlungen zwischen der EU und den AKP-Staaten über die sog. Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zu erzielen.

Am Vorabend des Treffens, am 12. März, kommen in Bonn die europäischen NGOs zusammen (>>> Internationale NGO-Konferenz). Eingeladen sind u.a. Wieczoreck-Zeul und der europäische Entwicklungskomissar Michel. Die Runde dürfte sich schnell darüber einig werden, daß EPAs entwicklungsfördernd ausgestaltet werden müssen. Die entscheidendere Frage ist allerdings, wie dies in dem für Handelsfragen federführenden Wirtschaftsministerium gesehen wird. Schon am 27. Februar bereiten sich die deutschen NGOs mit einer Veranstaltung in Berlin (>>> David gegen Goliath) auf die EPA-Debatte vor, die allgemein als die wichtigste entwicklungspolitische Frage angesehen wird, die während der deutschen EU-Präsidentschaft zur Entscheidung ansteht.