Weltbank: Jim Yong Kim geht. Was kommt danach?
Überraschend hat der Chef der Weltbank, Jim Yong Kim, zum 1. Februar seinen
Rücktritt angekündigt. Dabei hätte er noch dreieinhalb Jahre im Amt bleiben
können. Doch jetzt laufen die Spekulationen vor allem darum, was Kim zu seinem
Schritt bewogen hat. Eine Interpretationsmöglichkeit wäre, dass er keine Lust
mehr hatte zu einem Dauerstreit mit der Trump-Administration, die aus ihrer Feindschaft
gegen multilaterale Institutionen kaum einen Hehl macht. Immerhin hatte Kim erst
im letzten April eine (historisch hohe) Kapitalerhöhung von 13 Mrd. Dollar
gegen die Skeptiker von der Trump-Truppe durchgesetzt.
Wahrscheinlicher ist jedoch ein persönlich-ökonomisches
Motiv. Wie es in dem Rücktrittsstatement heißt, verlässt Jim Kim die Weltbank,
um in eine Investment-Firma einzusteigen, die „den Fokus auf zunehmende
Infrastruktur-Investitionen in Entwicklungsländern“ legt. „Sein direkter Wechsel in die
Investmentbranche ohne jedes ‚Cooling off‘ ist ein Skandal“, meint Knud Vöcking
von Umwelt- und Entwicklungsorganisation „urgewald“. „Deutschland und die
anderen Anteilseigner müssen dieser Praxis einen Riegel vorschieben. Wir
kritisieren in aller Schärfe, dass der Weltbank-Präsident in ein Geschäftsfeld
wechselt, dass er in seiner Amtszeit mit großen Summen ausstattete. Er hat
dafür gesorgt, dass der Privatsektor bei großen Infrastrukturprojekten von
Risiken befreit wurde und durch Entwicklungsgelder Profite garantiert werden.“
Das stimmt: Kofinanzierungen mit dem Privatsektor und „Blending“ von Kreditmitteln
haben an Bedeutung stark zugenommen bei dieser „wichtigsten multilateralen
Entwicklungsbank der Welt“.
Vor allem aber
dürfte der Kim-Rücktritt eine neue Runde in den Auseinandersetzungen um die
Frage einleiten, wer die Auswahl des neuen Weltbank-Präsidenten bestimmt.
Traditionell steht dieser Posten den USA zu (während die Führung des IWF bei
den Europäern liegt). Zwar wurden unter Kim neue Regeln beschlossen, nach denen
der Auswahlprozess offen, transparent ablaufen und sich an den Verdiensten des/r
Kandidaten/in orientieren müsse. Dass die Trump-Leute darauf jedoch viel geben –
damit kann kaum gerechnet werden.
Unabhängig von
dieser Machtfrage, spielt auch das Profil eine Rolle, das die Weltbank
gegenüber den neuen Entwicklungsbanken wie der Asiatischen
Infrastruktur-Investitionsbank in Peking und der Neuen Entwicklungsbank der
BRICS-Staaten noch hat. Kim behauptet, die Armutsbekämpfung sei in den letzten
Jahren vor allem dank der Weltbank zurück gegangen. Das kann mit Fug und Recht
bestritten werden. Denn das Gros der Armutsreduktion in den letzten Jahrzehnten
verdankt sich einheimischen Politiken Chinas. Stärker noch wiegt das Argument
jener Kritiker, die sagen, die wirtschaftsfreundliche Agenda der Bank habe es
vor allem westlichen Konzernen ermöglicht, Profite in Entwicklungsländern zu
machen, ohne dort faire Steuern zu entrichten.
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