Obama auf allen Kanälen: Gegner illegitimer Schulden

Hocherfreut zeigt sich das Netzwerk erlassjahr.de heute, dass der demokratische US-Präsidentschaftskandidat Barack Obama im Falle seiner Wahl das Thema illegitime Schulden auf die internationale Tagesordnung setzen will. Diese Position ist in einem Strategiepapier zur „Förderung der globalen Entwicklung und der Demokratie“ enthalten, das den entwicklungspolitischen Kurs Obamas zu Papier bringt. Vorgesehen sind danach ebenfalls Initiativen, durch Kreditsanktionen (loan sanctions) Anreize zu schaffen, die private Kreditgeber davon abhalten, repressiven und autoritären Regimen Geld zu leihen.

Auch Obamas Ankündigungen, dass „(s)eine Regierung [...] auch dafür Sorge tragen [wird], dass in Zukunft die ärmsten Länder nicht wieder unter einer erdrückenden Schuldenlast zu leiden haben" und dass "er [...] sich für Reformen bei der Weltbank einsetzten [wird], um sicherzustellen, dass arme Länder finanzielle Hilfen in Form von Zuschüssen anstatt Krediten erhalten“, werden von erlassjahr.de unterstützt. Kritisch vermerkt das Netzwerk in einer Analyse des Obama-Papiers allerdings, dass dieses nicht für eine Ausweitung des Kreises der Länder plädiert, die unter die bisherigen Entschuldungsinitiativen fallen.

Wie dem auch sei – die entwicklungspolitischen Leitlinien des demokratischen Hoffnungsträgers (Motto: „Strengthening Our Common Security by Investing in Our Common Humanity“) ergeben sicher ein positiveres Bild der künftigen internationalen Rolle Obamas als dessen außenpolitische Äußerungen gegenüber dem Süden (>>> Was der Süden von Obama (nicht) erwarten kann). Allerdings ist die Entwicklungspolitik allerdings traditionell ein weites Terrain für (meist unerfüllte) Ankündigungen. Immerhin: Wenn jemand etwas ankündigt, kann man ihn später daran messen.