Exportförderung: Wer Flugzeuge sät, erntet Klimawandel

Anläßlich der Klimakonferenz in Bali fordert die Umweltorganisation urgewald, auch die Exportförderung in die Klimaschutzbemühungen aufzunehmen. In einer Studie Wer Flugzeuge sät, erntet Klimawandel hat Kai Schäfer recherchiert, welche Klimarelevanz die deutsche Exportförderung durch Hermesbürgschaften aufweist. “Ein großer Teil der Exportförderung geht in den Flugsektor. Der Flugzeugbauer Airbus gehört zu den Hauptprofiteuren der Hermesbürgschaften", erläutert Schäfer. “Zwischen 2002 und 2006 gingen 11% aller Bürgschaften für Einzeldeckungen an Airbus. Aus Klimaschutzsicht ist dies sehr problematisch, da der Flugverkehr eine enorme Bedeutung für den globalen Klimawandel hat. Er ist der am stärksten wachsende Verkehrsträger überhaupt und macht damit CO2-Minderungsbemühungen in anderen Sektoren zunichte. Zudem ist der klimawirksame Effekt der Luftfahrt um ein vielfaches höher als der reine CO2-Ausstoß." Hochgerechnet entspricht der aus den Airbus-Lieferungen resultierende CO2-Ausstoß mit 800 Millionen Tonnen CO2 fast dem Kohlendioxid-Ausstoß der Bundesrepublik im Jahr 2006, der bei 878 Millionen Tonnen lag.

Die Bürgschaften für Flugzeuge sind jedoch bei weitem nicht der einzige klimarelevante Posten bei Hermes. Allein im Verkehrssektor gehört neben Airbus auch die Meyer-Werft GmbH zu den großen Profiteuren der Exportförderung. Und auch die internationale Schifffahrt trägt ihren Teil zum Klimawandel bei: Ihr reiner CO2-Ausstoß entspricht dem des Luftverkehrs.

Klimaschutzüberlegungen fließen in die Exportförderung bisher nicht ein. Bei Hermes werden weder Flugzeug- noch Schiffsexporte besonders auf Umweltauswirkungen geprüft. Wenn Deutschland im Klimaschutz tatsächlich eine Vorreiterrolle einnehmen will, müsse auch die Exportförderung bezüglich ihrer Klimarelevanz auf den Prüfstand. Die mit Exporten verbundenen Treibhausgasemissionen müßten erhoben und klare Reduktionsziele formuliert werden, sagt urgewald.

Hermes-Bürgschaften dienen der deutschen Exportförderung. Mit ihnen können deutsche Exporteure die Lieferung ihrer Ware in Schwellen- und Entwicklungsländer absichern. Zahlt ihr Kunde nicht, wird der Verlust durch Hermes erstattet. Die Euler-Hermes-Kreditversicherungs AG wickelt die Bürgschaften im Auftrag der Bundesregierung ab. Ein Interministerieller Ausschuß aus Wirtschafts-, Finanz-, Entwicklungsministerium und Auswärtigem Amt kontrolliert die Vergabe der Bürgschaften.